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"Wir schwächen uns": Faymann schafft nur 84 Prozent

Kanzler Faymann.
Kanzler Faymann.(c) Reuters (Heinz-Peter Bader)
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Ticker Werner Faymann schafft bei der Präsidiumswahl eine "kleine Verbesserung", bleibt aber deutlich unter 90 Prozent. Während der Kanzler dankt, ist Bundesgeschäftsführer Darabos "enttäuscht".

Der 43. Ordentliche Bundesparteitag brachte für Werner Faymann gleich mehrere Dämpfer. Bei der Wahl zum Bundesparteipräsidium erhielt der Bundeskanzler nur 84 Prozent – um 0,6 Prozent mehr als vor zwei Jahren. Es ist das drittschlechteste Ergebnis in der Parteigeschichte. Nur einer schnitt schlechter ab: 1967 erhielt Bruno Kreisky 69,8 Prozent. „Es ist eine kleine Verbesserung“, kommentierte Faymann sein Abschneiden. Er sei dankbar für die „klare Mehrheit, die einen unterstützt, auch in schwierigen Zeiten“. Anders klang Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos: „Ich bin enttäuscht, weil wir schwächen uns damit selbst etwas."

Schon zuvor hatte es eine Schlappe für den 54-Jährigen gegeben: Bei der Wahl des Bundesparteivorstandes erhielt er von den Delegierten – 605 schritten zur Urne - 83,61 Prozent, während ihm vor zwei Jahren noch 87,48 Prozent gelangen.

"Wir können uns nur auf uns selbst verlassen"

Abseits der Abstimmungen stand am Freitag die „Geschlossenheit" auf dem roten Programm. Gleich zu Beginn seiner Rede meinte Faymann: „Ich kann mich auf euch verlassen, ihr könnt euch auf mich verlassen.“ Es seien schwierige Zeiten, doch gerade in diesen dürfe man die Arbeitnehmer nicht enttäuschen, warb er für die Einführung von Vermögenssteuern. Weiters fand er es „unfair“, dass „viele nur vom Erbe gut leben können“. An die politischen Mitbewerber teilte er Kritik aus: Die Grünen würden nichts tun, außer reden. Neos-Obmann Matthias Strolz hingegen müsse endlich einsehen, dass er „eben nicht fliegen kann“. Eine Warnung gab es vor einer Neuauflage von Schwarz-Blau: „Wir können uns nur auf uns selbst verlassen.“ Tobenden Applaus erntete er nicht, man erhob sich aber doch für Standing Ovations.

In der folgenden Debatte, wurde Kritik laut. So wandte sich etwa die Bundesvorsitzende des VSStÖ, Rasha Abd El Mawgoud, vehement gegen „Pseudo-Scheingeschlossenheit“. Die Chefin der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, betonte, nicht ständig nur Plakate, sondern Taten sehen zu wollen. Auch Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler fand deutliche Worte: „Es ist in der SPÖ ein Unterschied zwischen dem, was auf Parteitagen geredet wird und der konkreten Politik.“ Unterstützung erhielt Faymann im Gegenzug von Sozialminister Rudolf Hundstorfer oder Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Auch ÖGB-Präsident Erich Foglar schlug sich auf seine Seite.

Am Samstag wird der Parteitag fortgesetzt. Am Programm stehen eine Podiumsdiskussion zum Thema Europa sowie rund 180 Anträge.

Der Live-Ticker zum Nachlesen: