Erstmals ist in Österreich eine vierstellige Zahl an Parteien registriert. Darunter so bemerkenswerte wie die Heinzelmännchen oder die IndianerInnenpartei mit Hausverstand.
Wien. Welche Parteien gibt es? Lange Zeit gab es darüber keine Auskunft, Stichwort Amtsgeheimnis. Erst seit einer Novelle im Jahr 2012 werden alle Parteinamen verraten. Und nun kann man das Überschreiten einer magischen Grenze vermelden: Österreich hält neuerdings bei exakt 1000 Parteien, wie Daten aus dem Innenministerium zeigen.
Und es ist ein ziemlich bunter Mix, der im dortigen Parteienverzeichnis vermerkt ist. Darin findet sich etwa die Congolesische Volkspartei in Österreich genauso wie die Heinzelmännchenpartei oder die IndianerInnenpartei mit Hausverstand Österreichs. Manche Parteinamen klingen eher subversiv: Etwa die Österreichische Unruhestifterpartei oder die A.R.S.C.H. Diesfalls steht die Abkürzung für Autonom revolutionär subversiv chaotische Hackler Partei.
Auf der Liste finden sich alle Parteien, die seit 1975 gegründet wurden. Früher gab es nämlich so etwas wie ein Parteiengesetz gar nicht. Bruno Kreisky etwa betonte einmal, er werde „sich immer gegen ein Parteiengesetz wehren, das die Entscheidung über die Zulassung einer Partei der Behörde überlässt“. Denn er habe "selbst erlebt, wie eine große Partei – die SPÖ – durch einen behördlichen Akt verschwunden sei".
Auch heute findet bei der Gründung der Partei keine inhaltliche Prüfung der Parteien statt, heißt es aus dem Innenministerium zur „Presse“. Das Gesetz sieht nur ein paar Formalismen vor, die erfüllt sein müssen. So haben politische Parteien Satzungen zu beschließen, die beim Ministerium zu hinterlegen sind. Die Satzung muss etwa festhalten, wer die Organe der Partei sind und wer die Partei vertritt.
Eine Parteigründung alleine bringt freilich wenig. Früher, so erzählen Insider, habe man Parteien auch deswegen gegründet, weil man dann für Aussendungen billigere Posttarife erhielt. Diese Zeiten sind vorbei. Richtig spannend wird es als Partei nach wie vor erst dann, wenn man zu einer Wahl antritt. Dann wird geprüft, ob eine Partei eine rechtswidrige Gesinnung hat. So wurde bei der oberösterreichischen Landtagswahl 2009 der Nationalen Volkspartei die Kandidatur wegen Wiederbetätigung verwehrt. Der Verfassungsgerichtshof als Letztinstanz gab der Beschwerde der Partei nicht statt.
Wobei man gar keine politische Partei gegründet haben muss, um bei Wahlen zu kandidieren. Politische Partei und Wahlpartei – das sind juristisch betrachtet zwei verschiedene Sachen. Auch wenn oft das eine mit dem dem anderen verbunden wird.
Von Fasching und Flieger
Um bei Wahlen kandidieren zu können, kommt es darauf an, dass man genug Unterstützungserklärungen aufweist. Das schafften auch skurril anmutende Parteien öfters. Etwa Die Beste Partei. Dahinter steht der Kärntner „Ideenfabrikant“ Reinhard Eberhart. Er wollte auch einmal ORF-Generalintendant werden. Als man ihn nicht wählte, ernannte sich Eberhart selbst, einstimmig zum Kärntner Faschings-Generalintendanten.
Auch die Naturgesetz-Partei schaffte in den 1990er-Jahren Kandidaturen bei Nationalratswahlen. Ihr Credo: Durch eine fortgeschrittene Meditationstechnik, dem yogischen Fliegen, löse man Probleme. Auch der Grenzschutz sollte durch den Einsatz von tausend yogischen Fliegern gewährleistet werden, forderte Spitzenkandidat Lothar Krenner 1994.
Außergewöhnliche Parteien
1. Österreichische Patriotische Union: Niemand wählte sie.
Der ÖPU gelang bei der Nationalratswahl 1949 ein besonderes Kunststück: Sie erhielt keine einzige Stimme.
2. Die Naturgesetz-Partei: Yogische Flieger als Lösung
Staatsausgaben, Kriminalität und Arbeitslosigkeit senken: Das alles gelinge mit dem Einsatz Yogischer Flieger, versprach die Naturgesetz-Partei. 4209 Österreicher (0,1 Prozent) votierten 1994 bei der NR-Wahl dafür.
3. Liste Lugner: Der Opernballkönig als Politiker.
Mehr als ein Prozent war für Die Unabhängigen – Liste Lugner bei der NR-Wahl 1999 nicht drin. Eine Enttäuschung, hatte Richard Lugner doch ein Jahr zuvor bei der Bundespräsidentenwahl fast zehn Prozent erhalten.
4. Die Beste Partei für Kärntner Fröhlichkeit.
Für Frieden, Freiheit, Fröhlichkeit steht Die Beste Partei des Kärntners Reinhard Eberhart. 830 Stimmen erhielt er bei der NR-Wahl 1995.
5. SAU: Wirt stellt andere SAU-Partei in den Schatten.
Die Partei SAU des Villacher Wirts Franz Radinger kam bei der Nationalratswahl 2006 auf 1514 Stimmen. SAU steht für Sicher-Absolut-Unabhängig. Nicht zu verwechseln mit der Partei Sozialanarchistische Union, die sich auch SAU abkürzt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2014)