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SPÖ-Frauen: "Quotenregelung ist keine mathematische Frage"

Sonja Ablinger und Werner Faymann
Sonja Ablinger und Werner Faymann(c) APA/imago
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Parteichef Faymann warb um die Unterstützung der roten Frauen. Auch Sonja Ablinger, Auslöserin der Quotendebatte, bezog Stellung. Ministerin Heinisch-Hosek stellt sich der Wiederwahl.

Die geplante Statutenänderung, um sicherzustellen, dass die Partei künftig ihre selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent erfüllt, war ein zentrales Thema schon zu Beginn der SPÖ-Bundesfrauenkonferenz am Freitag in der Messe Wien. Begonnen hat diese mit Reden von SPÖ-Chef Werner Faymann und der Frauenvorsitzenden Gabriele Heinisch-Hosek - beide thematisierten die Debatte und die neue Regelung.

Der Parteichef, der sich heute noch der Wiederwahl am Bundesparteitag stellen muss (DiePresse.com berichtet ab 14:30 Uhr live), versicherte den Frauen, dass sie sich auf ihn verlassen können - auch wenn "Unterschiede auftauchen" oder etwas auszudiskutieren sei, sprach er die Debatte um die Nachrückung auf das Mandat der verstorbenen Barbara Prammer an. Um die Statutenänderung auszuarbeiten, habe man sich intern zusammengesetzt, ohne Ratgeber von außen oder "ÖVP-Journalisten", die sich "plötzlich" für den SPÖ-Parteitag interessieren, meinte der Kanzler. Man habe die Diskussion gemeinsam bewältigt, so Faymann.

"Wir halten Konflikte aus und tragen sie auch aus"

"Wir halten (...) Konflikte aus und tragen sie auch aus", bekräftigte Heinisch-Hosek. Das Statut aus dem Jahr 2010 "war nicht so perfekt", denn es seien keine Sanktionen vorgesehen gewesen, räumte die Frauenchefin ein: "Jetzt ist das anders." Noch nie habe man ungültige Listen - also mit zu wenig Frauen - abweisen können. Das soll nun im Statut festgeschrieben werden: "Wir richten uns die Listen her." In Sachen Quote pochte Heinisch-Hosek dann auch auf eine Frauenquote für die Privatwirtschaft.

In der darauffolgenden Debatte meldete sich dann Sonja Ablinger als eine der ersten Rednerinnen zu Wort. Sie war ja Auslöserin der Quotendebatte. Ablinger stellte bei der Frauenkonferenz fest: Die Quotenregelung sei "keine mathematische Frage", es gehe nicht um die Zahl, sie sei viel eher ein Instrument zur Durchsetzung progressiven feministischer Frauenpolitik. "Die Quotenregelung ist nicht kompliziert, man muss sie nur einhalten", stellte Ablinger fest und erntete dafür Applaus. Glaubwürdigkeit in Frauenfragen sei das höchste Gut für die Sozialdemokraten und diese Glaubwürdigkeit sieht sie etwas gesunken. Eine weitere Rednerin hielt die Statutenänderung überhaupt für einen Rückschritt.

Heinisch-Hosek: "Das taugt mir"

Über den Vorstoß der Industriellenvereinigung zur ganztägigen Gemeinsame Schule für alle Kinder von sechs bis 14 Jahren zeigte sich Heinisch-Hosek erfreut: "Das taugt mir." Nur die Privatisierungsvorschläge der IV teile sie "überhaupt nicht": "Wer kann sich Schulen als Franchiseunternehmen vorstellen?"

Heinisch-Hosek stärkte in ihrer Rede, bei der sie immer wieder im Dialekt sprach, dem Parteichef den Rücken und bedankte sich für seinen Einsatz für die Frauen. Gewidmet hat sie ihre 30-minütige Rede der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und zitierte diese eingangs: "Wir wollen das Leben der Frauen besser machen." Faymann verabschiedete sich vor Beginn der Debatte.

Heinisch-Hosek stellt sich bei der Bundesfrauenkonferenz der Wiederwahl. 2012 kam sie auf 97,8 Prozent Zustimmung.

(APA)