Die Gaspipeline - mit Endpunkt in Österreich - sei derzeit nicht realisierbar, sagte Putin bei seinem Türkei-Besuch. Als Grund nannte der russische Präsident die EU-Blockadepolitik.
Russland kann die geplante Erdgas-Pipeline South Stream nach eigenen Angaben derzeit nicht realisieren. Grund dafür sei die Blockadehaltung Bulgariens, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Montag bei einem Besuch in Ankara. Die Pipeline soll Gas an der Ukraine vorbei von Russland nach Europa bringen, ihr Bau war zuletzt angesichts der Ukraine-Politik Moskaus heftig umstritten. Bulgarien blockiere die Bauarbeiten am Meeresgrund, weshalb das Projekt "unter den jetzigen Bedingungen" nicht weiterverfolgt werden könne, so Putin. "Wenn Europa sie nicht verwirklichen will, dann wird sie nicht verwirklicht", sagte Putin in Ankara. Und weiter: "Verstehen Sie nicht, dass es für uns irrwitzig ist, hunderte Millionen Dollar in ein Vorhaben zu stecken, das durch das gesamte Schwarze Meer verläuft und dann vor der bulgarischen Küste an die Oberfläche kommt?"
OMV gibt sich zurückhaltend
Formell ist für einen Stopp ein Beschluss des Gazprom-Aufsichtsrats nötig. Allerdings hat dort Russland als Mehrheitseigner des Energiekonzerns das gewichtigste Wort.
OMV-Chef Gerhard Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller hatten erst im Juni in Wien den Bau des österreichischen Abschnitts von South Stream vertraglich fixiert. Wenige Monate später heißt es nun von Miller: "Das war's. Das Vorhaben ist beendet." Bei der OMV gibt man sich gegenüber der "ZIB 2" zurückhaltender. Ein Sprecher sagte, es handle sich bei South Stream um ein "langfristiges Projekt". Man müsse die Lage analysieren.
Zu Vorgeschichte: Nach erheblichem Druck aus Brüssel und Washington hatte das Transitland Bulgarien im Juni die Vorarbeiten an dem Pipeline-Projekt ausgesetzt. Die USA hatten insbesondere kritisiert, dass Bulgarien ein russisches Konsortium ausgewählt hatte, um den Teilabschnitt der Leitung durch das Land zu bauen. Die EU-Kommission hatte die geplante Leitung auch kritisiert, weil das Projekt aus Sicht Brüssels gegen das Dritte EU-Energiepaket verstößt.
Aufträge für Voest
Das South-Stream-Projekt wurde im Jahr 2012 ins Leben gerufen. Bisherige russische Pläne gingen davon aus, dass durch die Leitung ab 2019 bis zu 38 Millionen Haushalte versorgt werden können. Die rund 2400 Kilometer lange Pipeline sollte jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas über das Schwarze Meer in die EU transportieren. Das Projektvolumen war mit etwa 16 Mrd. Euro veranschlagt. Ein Endpunkt war auch beim Gasknoten Baumgarten in Niederösterreich vorgesehen (siehe Grafik).
Der Linzer Stahlkonzern voestalpine hat für den Bau der Pipeline heuer bereits Aufträge von rund 200 Mio. Euro an Land gezogen.
Putin sagte in Ankara auch, dass Russland den Gaspreis für die Türkei ab dem nächsten Jahr um sechs Prozent reduzieren werde. Gazprom-Chef Miller meinte, Russland und die Türkei hätten bereits ein Memorandum für den Bau einer Offshore-Pipeline für jährlich 63 Billionen Kubikmeter Gas unterzeichnet.
(APA/dpa/Red.)
