Laut dem EU-Kommissionschef ist es ein Fehler, das Pipeline-Projekt aufzugeben. Die Hürden seien für Russland nicht unüberwindbar.
Russland machte die EU-Blockadepolitik als Grund für die Absage des Mega-Projekts South Stream verantwortlich. Aber laut EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann Gaspipeline gebaut werden. Die Hürden dafür seien nicht unüberwindbar, sagte Juncker am Donnerstag nach einem Treffen mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borisow. "Der Ball liegt nun im Feld von Russland", so Juncker. Und weiter: "Wir werden Erpressung in Energie-Angelegenheiten nicht hinnehmen".
Bulgarien, durch das ein Teil der Pipeline führen soll, und die EU-Kommission würden in diesem Fall zusammenarbeiten. Borisow nannte die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das Projekt aufzugeben, verfrüht. Der bulgarische Regierungschef fügte hinzu, dass sein Land massiv von den EU-Sanktionen gegen Russland betroffen sei. Borissow sagte: "Wir sind für South Stream. Wir wollen, dass South Stream im Einklang mit europäischen Regeln gebaut wird."
Die Regierung in Sofia hatte nach Bedenken aus Brüssel die Vorbereitung für den Bau des bulgarischen Abschnitts von South Stream auf Eis gelegt, bis das Projekt im Einklang mit den EU-Regeln gebracht werde.
Wiederholt Vorbehalte gegen South Stream geäußert
Die EU-Kommission hatte in der Vergangenheit wiederholt Vorbehalte gegen South Stream geäußert, weil der russische Gasmonopolist Gazprom nach ihrer Ansicht zu viel Kontrolle über die Pipeline erlangt hätte und damit gegen EU-Recht verstoßen würde.
Putin hatte zu Wochenbeginn überraschend bekannt gegeben, dass Moskau die Pläne für die Erdgasleitung aufgibt. Durch die 2.380 Kilometer lange Pipeline wollte Russland Gas an der Ukraine vorbei durch das Schwarze Meer nach Bulgarien und von dort über Serbien bis nach Westeuropa pumpen. Putin kritisierte, vor allem Bulgarien stelle sich auf Geheiß der EU quer.
Die Staaten in Südosteuropa hatten sich durch die Pipeline mehr Sicherheit bei der Gasversorgung erhofft. Die Kommission will an diesem Dienstag (9.12.) bei einem schon länger geplanten Treffen mit acht Ländern über das weitere Vorgehen beraten.
(APA)
