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Poroschenko: Waffenruhe wird in Ostukraine eingehalten

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko.(c) APA/EPA/DAN HIMBRECHTS (DAN HIMBRECHTS)
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Es sei "das erste Mal seit sieben Monaten", dass in den vergangenen 24 Stunden die Waffen geschwiegen hätten, sagte der ukrainische Präsiden. Indes veranstaltet Russland ein beispielloses Ostsee-Manöver.

Die Waffenruhe im Osten der Ukraine wird nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mittlerweile eingehalten. Er habe "gute Neuigkeiten", sagte Poroschenko am Freitag im australischen Sydney. Es sei "das erste Mal seit sieben Monaten", dass in den vergangenen 24 Stunden die Waffen geschwiegen hätten und kein ukrainischer Soldat getötet oder verletzt worden sei, sagte er.

Sollte die Waffenruhe weiter halten, wäre dies "ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu Frieden und Stabilität in der Ukraine", zeigte sich Poroschenko hoffnungsvoll, dass ein Ausweg aus dem Ukraine-Konflikt gefunden werden könne.

Poroschenko sprach von einer "echten" Waffenruhe. Noch am Donnerstagmittag hatte die ukrainische Armee in einer Bilanz mitgeteilt, dass trotz der vereinbarten Waffenruhe zuvor binnen 24 Stunden drei Soldaten getötet und acht weitere verletzt worden waren. Poroschenkos Worten zufolge beruhigte sich die Lage dann anschließend.

Die Feuerpause hatte am Dienstag begonnen, sich aber rasch als brüchig erwiesen. In der Ostukraine kämpfen derzeit ukrainische Soldaten gegen prorussische Separatisten.

Russische Ostsee-Manöver

Unterdessen veranstaltet Russland nach polnischen Angaben vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise in einem noch nie da gewesenen Ausmaß Manöver in der Ostsee. In den vergangenen Tagen habe Polen dort eine enorme Aktivität der russischen Marine und Luftwaffe registriert, sagte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak am Donnerstag dem Fernsehsender TVN24.

"Wir sind deswegen besorgt", sagte Siemoniak. Polen, das der NATO angehört, sehe aber keine Gefahr eines Angriffs. Die russischen Militärübungen dienten sehr wahrscheinlich dazu, zu testen, wie die NATO-Truppen in der Region reagierten, sagte er.

Auch die NATO hat seit Beginn der Ukraine-Krise eine erhöhte Aktivität des russischen Militärs, insbesondere der Luftwaffe, in der Ostsee-Region ausgemacht. Das Militärbündnis hat dort seine Patrouillen ausgeweitet, nachdem Russland die ukrainische Halbinsel Krim im März annektiert hatte.

Russland wirft der NATO vor, mit einer Verstärkung ihrer Präsenz an den russischen Grenzen verschärfe sie die Spannungen. Die NATO dagegen argumentiert, solche Maßnahmen dienten der Sicherheit ihrer osteuropäischen Mitgliedsstaaten, die befürchteten, sie könnten das nächste Ziel Russlands sein.

Beginn der Friedensgespräch unklar

Am Anfang der Krise war im Frühjahr der Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim gestanden, die schließlich in russisches Staatsgebiet aufgenommen worden war. In der Folge entbrannten Kämpfe vor allem in den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Soldaten. Russland wird vorgeworfen, die Separatisten militärisch zu unterstützen, was Moskau jedoch zurückweist.

Nach der Krim befragt sagte Poroschenko am Freitag, er habe "keinen Zweifel" daran, den "Kampf um die Krim" letztlich zu gewinnen. Die Halbinsel sei ukrainisches Gebiet und die Annexion durch Russland sei eine Verletzung des Völkerrechts. Letztlich halte er einen "Frieden" mit Russland aber für möglich, sagte Poroschenko an die Adresse seines russischen Kollegen Wladimir Putin.

Weiter unklar blieb, wann die geplanten Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien anfangen könnten. Als möglicher Termin für den Beginn der Gespräche galt der Freitag.

(APA/AFP/Reuters)