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Eine Überdosis Geld

Obamas Konjunkturpolitik ist kühn – aber es gibt keinen Beweis, dass sie auch richtig ist.

Stimulus ist jedenfalls ein besseres Wort für ein Konjunkturpaket als das sonst so oft gehörte „Ankurbeln“. Letzteres suggeriert, dass die Gesamtheit der Wirtschaftstreibenden wie ein Motor funktioniert, der von außen gesteuert werden kann. Stimulus klingt eher nach der Einsicht, dass es sich um einen Organismus handelt. Und bei Organismen gibt es kein Drehen an einer Kurbel und kein Steuerrad, sondern nur die Möglichkeit von Interventionen.

Aber auch mit Stimuli kann man vieles verkehrt machen. Die Wirtschaft ist wie ein kollabierender Patient, mit einer Krankheit, deren Wesen nur erahnt werden kann und deren Behandlung noch niemand probiert hat. Das Budgetbüro des US-Kongresses, eine unparteiisch geführte Einrichtung zur Überwachung des Staatshaushaltes, sagte es in der Einleitung zu seinem Bericht über die möglichen Auswirkungen des im Februar beschlossenen 787-Milliarden-Konjunkturpakets recht deutlich: „Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Stimulusprogrammen sind äußerst unsicher. Die ökonomischen Theorien unterscheiden sich in ihren Voraussagen über die Effizienz solcher Programme. Außerdem werden große staatliche Stimuli selten versucht, sodass es schwierig ist, sich zwischen den alternativen Ergebnisschätzungen zu entscheiden.“

Diese Bescheidenheit weist die Regierung Obama leider nicht auf. Denn die ist überzeugt, dass jetzt groß hineingebuttert werden muss, offenbar egal, wofür. Hauptsache viel. Die Europäer sollten sich gefälligst dieser Ansicht anschließen und ebenfalls die Staatskassen weit öffnen. Dabei wird suggeriert, dass es so etwas wie ein Charakterfehler sei, wenn Politiker dreimal darüber nachdenken, ob es gerechtfertigt ist, Geld, das ihnen nicht gehört, für Ziele auszugeben, von denen man nicht weiß, ob sie so überhaupt erreicht werden können.

„Aber der viel größere Fehler wäre es jetzt, die Hände in den Schoß zu legen“, kann man dann oft hören. Dabei ist das erstens gar nicht bewiesen (manchmal sind die selbstheilenden Kräfte eines Organismus besser als eine Überdosis Schockmedikation), und zweitens steht es sowieso nicht zur Debatte. Keine Regierung der Welt legt derzeit die Hände in den Schoß. Aber zwischen Zuschauen und Riesenschulden gibt es unzählige Möglichkeiten der politischen Aktion. Die Devise „Egal was, Hauptsache viel“ ist da eine ziemlich dumme Regel. Sie ist allerdings sehr politikerfreundlich, denn sie bietet eine Generalerlaubnis für jede Art von Staatsausgaben, auch für solche, die kaum ökonomischen Wert haben, aber irgendwelchen Lobbys entgegenkommen. Es muss eine Lust sein, jetzt als Politiker in den USA zu leben!

Und so sehen die Schätzungen für das Konjunkturpaket der Amerikaner aus: Für 787 Milliarden Dollar Stimulus wird das Wirtschaftswachstum der USA in den kommenden zehn Jahren laut der Optimisten um mehr als 1,36 Billionen Dollar zulegen – laut der Pessimisten aber nur um knapp 250 Milliarden. Wenn man bedenkt, dass diese Berechnungen – der Optimisten wie der Pessimisten – auf exakten Schätzungen des BIP-Verlaufs bis 2019 beruhen, obwohl man doch derzeit nicht einmal den BIP-Verlauf bis Ostern halbwegs vernünftig voraussehen kann, sagt schon vieles über die Sicherheit, mit der man seriöserweise über die Auswirkungen des Stimulus sprechen kann.

Was die Arbeitsplätze betrifft – und die berechtigte Angst vor großer Arbeitslosigkeit ist ja das Hauptmotiv derzeitiger Konjunkturpolitik –, sieht das Bild ebenso unklar aus: Die Optimisten erwarten, dass das Stimuluspaket zusätzliche Arbeit im Ausmaß von insgesamt neun Millionen Mannjahren schafft. Die Pessimisten rechnen mit einem Drittel davon. Behalten sie recht, würde jeder dieser Arbeitsplätze pro Jahr über 250.000 Dollar kosten. Auch nicht schlecht.


Die weit auseinanderklaffenden Erwartungen sind dabei nicht einfach verschiedenen ökonomischen Denkrichtungen zuzuordnen. Eine der pessimistischsten Einschätzungen etwa (Cogan, Cwik, Taylor, Wieland) beruht auf einem Rechenmodell der Neokeynesianer. Dabei wird – im Gegensatz zu den Berechnungen der Regierung – die Möglichkeit steigender Zinsen nach dem Jahr 2010 in Betracht gezogen und auch größere Verzerrungseffekte auf private Kreditmärkte und das private Investitions- und Konsumverhalten. Vielleicht, so die Autoren, werden sogar mehr Jobs in der Privatwirtschaft durch das Stimuluspaket vernichtet als geschaffen.

Keine Frage: Obamas Monsterpaket ist kühn und wagemutig. Aber es haben auch viele Katastrophen mit Kühnheit und Wagemut begonnen. Ein anfeuerndes „Ihm nach!“ an die Adresse der europäischen Regierungschefs ist nicht am Platz.

USA: 1000 Milliarden gegen die Krise S. 1–3


michael.prueller@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.03.2009)