Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Gabriele Heinisch-Hosek: Große Hoffnung, tiefer Fall

(c) APA/HERBERT NEUBAUER
  • Drucken

Die SPÖ-Bildungsministerin galt als Hoffnungsträgerin. Gerecht werden konnte sie dem nicht. Das lag nicht nur an den Pannen, sondern vor allem an ihrem Umgang damit.

Wer könnte das unter öffentlichem Dauerbeschuss stehende Bildungsministerium besser leiten als die bisherige Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ)? Niemand. So hätte die SPÖ diese Frage vor einem Jahr beantwortet. Ob das auch heute noch so wäre, ist ungewiss. Denn schon wenige Wochen nach Heinisch-Hoseks Aufstieg zur Bildungsministerin setzte der tiefe Fall der Hoffnungsträgerin ein.

Dabei standen die Zeichen gut. Sehr gut sogar. Sich in der Öffentlichkeit beliebter als Vorgängerin Claudia Schmied (SPÖ) zu machen erschien machbar. Anders als die Ex-Bankerin hatte Heinisch-Hosek den Vorteil, das Schulsystem aus der Lehrerperspektive zu kennen: Sie arbeitete lang als Haupt- und Sonderschullehrerin. Und sie hatte politische Erfahrung. Sie wusste als Beamtenministerin, was es heißt, Verhandlungen mit der Gewerkschaft zu führen. Zudem besaß sie einen Joker, den Schmied schmerzlich vermisste: den bedingungslosen Rückhalt der eigenen Partei.

Doch das alles half nichts. Bereits zwei Monate nach Amtsantritt wurde Heinisch-Hosek von der ersten Panne eingeholt. Es handelte sich um das Datenleck beim Bundesinstitut für Bildungsforschung (BIFIE). Das Krisenmanagement der Ministerin versagte. Sie kündigte an, den PISA-Test abzusagen, um nach heftiger Kritik wieder den Rückzug des Rückzugs zu verlautbaren.

 

„Schwierigkeiten unterschätzt“

In das nächste Debakel stürzte sich die 53-jährige Niederösterreicherin kurz vor Ostern selbst. Ihre Sparideen versetzten nicht nur die Lehrer in Aufruhr, sondern auch die Landeshauptleute. Und noch viel schlimmer: auch Teile der eigenen Partei. Es folgte erneut ein Rückzieher. Im Mai kam bereits der nächste Rückschlag: Bei der Generalprobe der Zentralmatura wurde nicht nur in Mathematik, sondern auch in Deutsch und Englisch gepatzt.

Doch es waren nicht nur die Pannen selbst, die Heinisch-Hosek immer mehr zur innenpolitischen Enttäuschung des Jahres machten, sondern vielmehr ihr Umgang mit diesen. Sie zog sich zurück, kommunizierte selten mit den Betroffenen, mied Journalisten und setzte kaum noch inhaltliche Akzente. Sie schien zu resignieren und förmlich auf die nächste Hiobsbotschaft zu warten.

Diese kam auch. Nun traf es aber nicht die Bildungsministerin Heinisch-Hosek, sondern Frauenministerin Heinisch-Hosek. Es war Ende Juni, als sie ein Foto mit dem Text der Bundeshymne (inklusive „Töchter“) auf Facebook postete. Was folgte, war ein Shitstorm. Tausende Internetnutzer beschimpften und bedrohten die Ministerin.

Unangenehm wurde es für Heinisch-Hosek im Sommer auch in der eigenen Partei. Nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) brach in der SPÖ eine Diskussion über die Nachbesetzung des Mandats und zugleich über die Frauenquote aus. Dass ohne großen Widerstand der SPÖ-Frauenchefin, die Heinisch-Hosek ja schon seit fünf Jahren ist, ein Mann nachrücken durfte, sorgte bei vielen für Unmut. Wie groß er war, zeigten die parteiinternen Wahlen. Heinisch-Hosek wurde mit nur 85,67 Prozent als Frauenvorsitzende wiedergewählt. Zum Vergleich: 2012 waren es 97,8 Prozent.

Doch wie kommt es dazu, dass eine so erfahrene Politikerin einen solchen Fehlstart als Bildungsministerin hinlegt? „Ich habe die Schwierigkeiten des Amts anfangs wohl unterschätzt“, sagte sie kürzlich im „Profil“. Bildungsressort und Beamtenressort sind in ihrer Größe und Komplexität kaum zu vergleichen. Hinzu kommt das öffentliche Interesse am Thema Bildung. Wer hier reformiert, steht im Scheinwerferlicht. Die Widerspenstigkeit der Lehrergewerkschaft macht es einer Bildungsministerin freilich auch nicht leicht. Außerdem verstehen es Eltern und Schüler immer mehr, ihr mediales Gewicht zu ihren Gunsten einzusetzen.

 

Ministerin: „Keine Jubelfrau“

Doch Heinisch-Hosek hat noch nicht aufgegeben. Immerhin sieht sie, wie sie sagt, beim Koalitionspartner ÖVP erstmals Bewegungsspielraum in Bildungsfragen. Sie selbst hat für 2015 Besserung gelobt. Sie wolle mehr kommunizieren. Gleich zu Jahresbeginn wird sie durch die Bundesländer touren.

Hilft das alles nichts und kommt im Jänner oder Februar mit den Evaluierungsergebnissen der Neuen Mittelschule das nächste Fiasko, kann sich die Bildungsministerin zumindest damit trösten, sich selbst die Latte beim Amtsantritt nicht allzu hoch gelegt zu haben: „Ich rechne nicht damit, dass ich nach fünf Jahren eine Jubelfrau bin“, sagte sie damals zur „Presse“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.12.2014)