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Putin: Nato Gefahr für Russland

Russian President Vladimir Putin takes part in a video conference with members of Russian Geographical Society expedition to the Southern Pole in Moscow
(c) REUTERS (RIA NOVOSTI)
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Die Nato reagiert auf die Vorwürfe Putins: "Es ist vielmehr Russlands Handeln, das Völkerrecht bricht und die Sicherheit Europas infragestellt".

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht in der Aufrüstung der Nato eine der Hauptbedrohungen für sein Land. Wie die Nachrichtenagentur RIA am Freitag berichtete, unterzeichnete Putin eine neue Militärdoktrin. Als größte Risiken für Russland würden darin der Ausbau der militärischen Fähigkeiten des westlichen Nato-Bündnisses und die Destabilisierung in mehreren Regionen eingestuft.

Als größte interne Risiken nennt das Dokument unter anderem die Aktivitäten von Terroristen.

Am Vortag hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow der Ukraine vorgeworfen, mit ihrem Bemühen um eine Mitgliedschaft in der Nato die Sicherheit in Europa zu gefährden. Der Westen wiederum nutze die Schritte der Regierung in Kiew, um den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine anzuheizen.

Putin selbst hatte vor wenigen Wochen dem Westen vorgeworfen, im Zuge der Ukraine-Krise sein Land zerschlagen zu wollen, weil es zu stark geworden sei. Die Ukraine-Krise nutze der Westen als Vorwand für Sanktionen.

Reaktion der Nato

Die Nato hat nach der Überarbeitung der russischen Militärdoktrin darauf hingewiesen, dass sie sich nicht als Bedrohung sieht. "Die Nato stellt weder für Russland noch für irgendeine andere Nation eine Gefahr dar", kommentierte Sprecherin Oana Lungescu am Freitagabend.

Alle Maßnahmen, die zum Schutz der Bündnispartner ergriffen würden, seien klar defensiver Natur, angemessen und vereinbar mit internationalem Recht. "Es ist vielmehr Russlands Handeln, das Völkerrecht bricht und die Sicherheit Europas infragestellt", so Lungescu. Die gelte auch für das aktuelle russische Handeln in der Ukraine.

Nach Angaben der Sprecherin wird die Nato allerdings weiter versuchen, eine konstruktive Beziehung zu Moskau aufrechtzuerhalten. Dies sei allerdings nur möglich, wenn die Regierung dort das Völkerrecht und internationale Grundsätze einhalte. Vor dem Hintergrund des Strebens der Ukraine in die Nato ergänzte Lungescu, dazu gehöre auch das Recht von Nationen, frei über ihre Zukunft zu entscheiden. Russland hatte zuvor die Nato-Pläne der Regierung in Kiew scharf kritisiert.

(APA)