Merkel erteilt Staatsbeteiligung an Opel Absage

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer direkten Beteiligung des Staates am angeschlagenen Autokonzern Opel eine klare Absage erteilt. "Diese Absicht haben wir nicht", sagte Merkel in der ARD-Sendung "Anne Will" am Sonntag. Sie wies damit die Forderung von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zurück, notfalls müsse der Staat bei Opel einsteigen.

Es wäre für die Mitarbeiter "keine gute Nachricht", wenn sich niemand sonst als der Staat an Opel beteiligen würde, sagte Merkel. Opel müsse zum Teil weiter von dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) geführt werden und einen Investor finden, dann könne der Staat auch Bürgschaften übernehmen, sagte Merkel. "Wir wollen nicht, dass es ausgeht wie bei Holzmann. Eine schöne Aufführung" und später sei "alles vorbei", sagte Merkel.

Das Schicksal des Baukonzerns Philipp Holzmann hatte für großes Aufsehen gesorgt, als 1999 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versuchte, das angeschlagene Unternehmen zu retten und Beihilfen in Höhe von 250 Millionen Mark zusagte, um tausende Arbeitsplätze zu sichern. Im März 2002 ging Holzmann dennoch Pleite, nachdem Banken einem weiteren Sanierungskonzept die Zustimmung verweigert hatten.

(APA)

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