Japan beschließt Militärhaushalt in Rekordhöhe

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Japans "Selbstverteidigungsstreitkräfte" bei einer ParadeAPA/EPA
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Vor dem Hintergrund des Inselstreits mit China erhöht Japan das Verteidigungsbudget auf 36 Milliarden Euro.

Japan stockt seinen Militärhaushalt auf Rekordhöhe auf. Die Regierung in Tokio beschloss am Mittwoch, den Verteidigungsetat für das am 1. April beginnende Fiskaljahr um zwei Prozent auf 4,98 Billionen Yen (36 Milliarden Euro) zu erhöhen.

Damit will die Regierung vor allem Japans Fähigkeiten zur Verteidigung der von ihr kontrollierten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer erhöhen. China erhebt ebenfalls Anspruch auf die chinesisch Diaoyu genannten Inseln. Deshalb kommt es immer wieder zum Streit. Der gesamte Staatshaushalt Japans für das neue Steuerjahr hat ein Rekordvolumen von 96,3 Billionen Yen.

Diskussion um "pazifistische Verfassung"

Der im Dezember wiedergewählte japanische Premier Shinzo Abe versucht schon seit Längerem, die pazifistischen Bestimmungen in der Verfassung des Landes zu ändern. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg hatte sich Japan festgelegt, nie wieder einen Krieg zu führen und bewaffnete Einheiten nur zur reinen Selbstverteidigung zu nutzen. Abe möchte diese Bestimmungen aufweichen. Japanische Truppen sollen sich auch an "kollektiver Selbstverteidigung" beteiligen - also gemeinsam mit Verbündeten wie den USA Auslandeinsätze durchführen dürfen. Große Teile der Bevölkerung sind aber dagegen.

(APA/dpa/red.)

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