Obama verteidigt Dollar: "Kein Bedarf für neue Leitwährung"

US-Präsident Barack Obama
(c) Reuters (Jason Reed)

"Es braucht Zeit", warnt US-Präsident Obama vor der Erwartung einer baldigen wirtschatlichen Erholung. Dem chinesischen Vorschlag nach einer Abkehr vom Dollar als Leitwährung erteilte er eine Absage.

US-Präsident Barack Obama versucht zwei Monate nach seinem Amtsantritt Zuversicht zu verbreiten: Zwar erlebten die USA derzeit eine "historische Krise". Doch er sei sich sicher, dass die Amerikaner diese meistern werden und das Land zu langfristigem Wachstum zurückfindet. "Wir werden uns von der Rezession erholen", sagte Obama am Dienstagabend in der zweiten TV-Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt am 20. Jänner.

Die rund einstündige landesweit übertragene Pressekonferenz wurde eindeutig von der Wirtschafts- und Finanzpolitik beherrscht. Obama ging es vor allem auch darum, der jüngsten Kritik an seiner Politik entgegenzutreten. Allerdings warnte er vor der Erwartung einer baldigen wirtschaftlichen Erholung. Zwar gebe es bereits erste positive Anzeichen. "Aber es braucht Zeit, es braucht Geduld...", sagte Obama im Weißen Haus.

"Kein Bedarf für neue Leitwährung"

Den neuesten Vorschlag Pekings nach einer Abkehr vom Dollar als Leitwährung lehnte Obama rundheraus ab. "Ich glaube, dass es keinen Bedarf für eine neue Leitwährung gibt." Zudem sei der Dollar derzeit stark, fügte er hinzu. Kurz zuvor hatte der chinesische Zentralbank-Präsident Zhou Xiaochuan mit dem Vorschlag einer Reform des internationalen Währungssystems Aufsehen erregt. Dabei brachte er den Gedanken ins Spiel, eine internationale Reservewährung zu schaffen, die unabhängig von einzelnen Staaten ist.

Die Kritik am US-Dollar richtete sich Experten zufolge gegen die Politik der US-Notenbank, die zur Bekämpfung der Krise erneut eine Billion Dollar in den Markt pumpen will. China hält Schätzungen zufolge zwei Drittel seiner Währungsreserven von zwei Billionen Dollar in US-Staatsanleihen und ist damit der größte Abnehmer von US-Schuldpapieren. Ein schwacher Dollar beschert China als Aufkäufer von amerikanischen Papieren Verluste. Experten warnen vor einer Schwächung des Dollars und der Gefahr einer Hyper-Inflation.

"Neue Ära der Energiepolitik"

Eindringlich trat Obama Kritikern entgegen, die angesichts wachsender Haushaltsdefizite die hohen Investitionen in das Gesundheitswesen sowie in die Energie- und Bildungspolitik verurteilen. Ohne eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens und eine "neue Ära in der Energiepolitik" seien Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit der USA künftig gefährdet. Obama verteidigte das Programm zur Unterstützung sauberer Energie.

Das US-Gesundheitswesen müsse dringend reformiert werden, weil die Kosten außer Kontrolle gerieten und die wichtigste Ursache für wachsende Haushaltsdefizite seien. Auch müsse die Abhängigkeit der USA vom ausländischen Öl beendet werden.

"Es hat ein paar Tage gebraucht"

Erneut nahm Obama zur Frage von Millionen-Boni für Manager des Versicherungsriesen AIG Stellung, die in den vergangenen Tagen zu einem Aufschrei der Empörung geführt hatten. Sichtlich verärgert reagierte Obama auf eine Frage, warum die Regierung erst spät reagiert habe. "Es hat ein paar Tage gebraucht, weil ich es mag, Bescheid zu wissen, worüber ich rede."

Mit Bezug auf das G-20-Treffen in London in der kommenden Woche sagte Obama, jedes der Länder müsse mehr Anstrengungen für mehr Wachstum unternehmen. Dazu gehörten Konjunkturanreize, Reformen bei der Regulierung und Widerstand gegen protektionistischen Druck.

"Beharrlichkeit" bei Außenpolitik

Außenpolitisch meinte Obama, weder im Nahen Osten noch im Konflikt mit dem Iran könnten rasche Ergebnisse erwartet werden. "Beharrlichkeit" sei in diesen Konflikten gefragt. Die künftige israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mache die Bemühungen um eine friedliche Lösung im Nahen Osten "nicht leichter". Auch dürfe niemand erwarten, dass seine Bemühungen um ein neues Verhältnis zum Iran rasche Ergebnisse bringe.

(Ag.)