Fortpflanzungsmedizin: ÖVP pocht auf Änderungen

Symbolbild: künstliche Befruchtung
Symbolbild: künstliche Befruchtung(c) Clemens Fabry
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Die Volkspartei verhandelt mit SPÖ und Grünen über weitere Einschränkungen bei Präimplantationsdiagnostik und Eizellenspende.

Die ÖVP will bei der intern umstrittenen Novelle des Fortpflanzungsmedizingesetzes noch Änderungen erreichen. Wie Klubchef Reinhold Lopatka am Montag bei der Klubklausur in Pöllauberg sagte, wird mit SPÖ und Grünen über weitere Einschränkungen bei Präimplantationsdiagnostik und Eizellenspende verhandelt. Die Änderung der Vordienstzeiten-Anrechnung für Beamte soll Mittwoch beschlossen werden.

Auf Widerstand stößt das Fortpflanzungsmedizingesetz im ÖVP-Klub vor allem bei Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg. Er lehnt unter anderem die "Präimplantationsdiagnostik" ab, mit der befruchtete Eizellen in bestimmten Fällen auf Behinderungen und Krankheiten untersucht werden sollen. Ermöglicht werden soll dies deshalb, weil ansonsten die "Spätabtreibung" behinderter Embryos möglich wäre.

Laut Lopatka wird nun mit SPÖ und Grünen über einen Abänderungsantrag verhandelt, der sowohl bei der Präimplantationsdiagnostik als auch bei der künftig möglichen Eizellenspende engere Regelungen bringen soll. Beschlossen werden soll das neue Gesetz am Mittwoch im Nationalrat.

SPÖ und Grüne blocken ab

Es gebe bei allem, was das Gesetz in seiner grundsätzlichen Ausrichtung berühre, keinen Verhandlungsspielraum, lehnte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Montag die schwarzen Wünsche ab. Lediglich kleinere technische Details könnten noch in Beratungen geklärt werden. Insgesamt hält er die im Zusammenhang mit der Novelle aufgetauchten Bedenken für ausgeräumt. Auch die Grünen lehnen die schwarzen Änderungswünsche ab, Nachbesserungen fordern allerdings auch sie. So möchte Verfassungssprecherin Daniela Musiol im Sinne des Kindeswohls mehr Beratungen für Eltern.

(APA)

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