Traiskirchen: SPÖ baut Absolute aus

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Die ÖVP verteidigt bei den Gemeinderatswahlen trotz mancher Dämpfer insgesamt Vormacht. Für die SPÖ gibt es in Städten Verluste, in Traiskirchen legt sie zu.

St. Pölten/Amstetten. Die Gemeinderatswahlen in 570 Kommunen in Niederösterreich brachten am Sonntag in einzelnen Gemeinden starke Veränderungen der politischen Kräfteverhältnisse. So büßte die SPÖ in Amstetten ihre absolute Mehrheit ein. Auffallend war das Ergebnis von Traiskirchen südlich von Wien. In der Gemeinde mit dem Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge konnte Bürgermeister Andreas Babler die absolute SPÖ-Mehrheit ausbauen.
Insgesamt gerechnet hielt die ÖVP ihre landesweite Vormachtstellung (2010: 51,5 Prozent). Dahinter kommt weiterhin die SPÖ, die aber in einigen Städten kräftige Verluste eingefahren hat. Die Neos, die heuer erstmals angetreten sind, kamen nach knapp 70 Prozent der ausgezählten Gemeinden, auf vorerst knapp 0,4 Prozent. „Die Presse“ listet einige Ergebnisse auf.

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► In Baden hat die schwarz-grüne Koalition ihre absolute Mehrheit verloren. Schuld daran ist der frühere ÖVP-Bürgermeister August Breininger (1988-2007), der als Spitzenkandidat der Bürgerliste „Wir Badener – Bürgerliste Jowi Trenner“ sein Polit-Comeback gegeben hat. Die Liste „Wir Badener“ wurde mit 23,26 Prozent zweitstärkste Kraft in der Kurstadt. Die ÖVP verlor 4,62 Prozentpunkte und drei von zuvor 18 Mandate. Die Grünen konnten zwar ihre fünf Mandate behalten, eine schwarz-grüne Mehrheit geht sich nun aber nicht mehr aus. Drittstärkste Kraft ist die SPÖ mit acht (zuvor neun) Mandate, die FPÖ behält ihre zwei Mandate. Neu hinzugekommen sind die Neos mit einem Mandat.

► In Amstetten verlor die SPÖ 10,77 Prozentpunkte (46,45 Prozent) und vier von bisher 24 Mandaten – und damit die absolute Mehrheit. Die Neos zogen mit einem Mandat (2,78 Prozent) in den Gemeinderat ein. Die FPÖ legte zwei Mandate zu (sieben), die Grünen ebenso (ein Mandat).

► In Traiskirchen legte die SPÖ um 4,2 Prozentpunkte auf 73,1 Prozent zu. Für Bürgermeister Andreas Babler, der seinem langjährigen Vorgänger, Fritz Knotzer, folgte, war es der erste Antritt bei einer Gemeinderatswahl. Das Pochen auf die Überlastung des Flüchtlingslagers und seine recht kritische Haltung gegenüber der Bundesregierung dürften sich also ausgezahlt haben. Die SPÖ konnte ein Mandat dazugewinnen und hält nun 28 Mandate. Die FPÖ ist künftig zweitstärkste Kraft in der Stadt im Bezirk Baden. Sie legte um 4,64 Prozentpunkte auf 14,04 Prozent zu und erreichte fünf statt bisher drei Mandate. Die ÖVP verlor ein Mandat und hält nun drei Sitze, die Grünen halten einen.

► In Amstetten verlor die SPÖ 10,77 Prozentpunkte (46,45 Prozent) und vier von bisher 24 Mandaten – und damit die absolute Mehrheit. Die Neos zogen mit einem Mandat (2,78 Prozent) in den Gemeinderat ein. Die FPÖ legte zwei Mandate zu (sieben), die Grünen ebenso (ein Mandat).

► In Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten) kam es zu einem Mehrheitswechsel von der ÖVP zur SPÖ. Die SPÖ legte 8,82 Prozentpunkte auf 41,25 Prozent zu und überholte damit die ÖVP, die um 12,66 Prozentpunkte auf 40,05 Prozent gerutscht ist. Die SPÖ kam somit auf elf Mandate (2010: acht), die ÖVP verlor vier ihrer zuvor 14 Sitze. Je zwei Mandate entfielen auf Grüne und FPÖ.

► In der Waldviertler Grenzstadt Gmünd verlor die SPÖ (45,7 Prozent, 2010: 49,4 Prozent) ihre Mandatsmehrheit. Andreas Beer – mit 29 Jahren der jüngste Bürgermeister Niederösterreichs – ist mit 14 von 29 Sitzen auf einen Partner angewiesen. Auf die ÖVP (42,92 Prozent) entfielen 13 Mandate, auf die FPÖ und die Liste Aktiv für Gmünd (mit dem SPÖ-Finanzstadtrat Hubert Hauer als Spitzenkandidat) je ein Mandat.

► Blindenmarkt (Bezirk Melk) und Allentsteig (Bezirk Zwettl) sind jene Gemeinden, in denen sich die FPÖ besonders viel erhofft hat. In Blindenmarkt, wo die FPÖ 2010 mit 30,9 Prozent ihr landesweit bestes Ergebnis hatte, konnte sie auf 32,95 Prozent zulegen. Die ÖVP fuhr von 49,05 Prozent auf 48,58 Prozent geringe Verluste ein. In Allentsteig legte hingegen die ÖVP von 43,97 Prozent (2010) auf 70 Prozent ordentlich zu. Die FPÖ hielt mit 19,26 Prozent beinahe ihr Ergebnis (2010: 19,87 Prozent).

► In Wieselburg (Bezirk Scheibbs) legte die SPÖ von 61,45 Prozent (2010) auf 63,71 Prozent zu und holte somit 15 (zuvor 14) der 23 Mandate. Sechs (2010: sieben) Sitze gingen an die ÖVP, wie bisher zwei an die FPÖ. Der frühere SPÖ-Landeschef Sepp Leitner gab in Wieselburg mit seiner Kandidatur (nicht auf Platz eins) sein Comeback auf der politischen Bühne, die er nach einer Schlappe bei der Landtagswahl 2013 verlassen hatte. Der ehemalige SPÖ-Klubobmann im niederösterreichischen Landtag, Günther Leichtfried, ist Bürgermeister.


► In Bad Vöslau, der größten Gemeinde mit einem Listen-Stadtchef (10.600 Wahlberechtigte), behält die Liste Flammer, trotz eines Verlusts um 7,55 Prozentpunkte (auf 49,86 Prozent) die Mandatsmehrheit (19 von 37). Für die ÖVP und SPÖ gab es hingegen nur die Plätze vier und fünf. Platz zwei ging an die Grünen mit sechs Mandaten (plus vier), Rang drei an die FPÖ – wie bisher fünf Sitze. Die ÖVP bleibt bei vier Sitzen, die SPÖ verliert einen Sitz und hat nunmehr drei Mandate.

► In Gloggnitz lief es für die SPÖ weniger gut. Sie verlor 13 Prozentpunkte (29,45 Prozent) und somit vier von zuvor 13 Mandaten.

► In Stockerau verlor die SPÖ 4,10 Prozentpunkte (43,09 Prozent) und ein Mandat von zuvor 18 Mandaten. Die ÖVP konnte trotz eines Minus von 1,09 Prozentpunkten (30 Prozent) die zwölf Mandate halten. Auch hier zogen die Neos mit einem Mandat (4,52 Prozent) ein.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.01.2015)

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