Graz: ÖVP-Bürgermeister fordert "Integrationspass"

 Siegfried Nagl
Siegfried NaglAPA/ERWIN SCHERIAU
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Geht es nach Siegfried Nagl, könnte etwa die Vergabe einer Wohnung an den Besuch von Deutsch-Unterricht gekoppelt werden.

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) fordert im Zuge der Integrationsdebatte einen "Integrationspass". Dieser solle Gemeindeleistungen wie beispielsweise die Vergabe einer Wohnung an Immigrantenpflichten wie den Besuch von Deutsch-Unterricht koppeln, so Nagl in der "Kleinen Zeitung" vom Montag. 

Wie beim Mutter-Kind-Pass werde die Absolvierung von Fördermaßnahmen mit einem Stempel bestätigt, so der Stadtchef. Dies mache nachvollziehen, wie ernst ein Zuziehender Integration nehme. Dies soll in weiterer Folge von sogenannten Integrationslotsen begleitet und kontrolliert werden. Dieser Integrationslotse soll nach drei Jahren eine Art Abschlussbericht verfassen. Mit dem letzten Stempel im Integrationspass gebe es dann Zugang zu verschiedenen Leistungen der jeweiligen Gebietskörperschaft.

Wenn im Pass nicht alle Stempel enthalten sind, will Nagl Konsequenzen ziehen. "Dann kann es aus der Sicht der Stadt Graz keine Gemeindewohnung geben. Auch weitere Sonderleistungen wie die Sozialcard würden solche Personen nicht erhalten", erklärt Nagl. Integration funktioniere ausschließlich durch Fördern und Fordern - und nicht über Almosen und Abhängigkeit.

Voves: "Willkommen an Bord"

Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) meinte zu dem Vorschlag am Montag: "Willkommen an Bord, Herr Bürgermeister". Weiters hoffe er, dass Nagl sich zur Frage einer weiteren Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP auf Landesebene in den nächsten Wochen ebenso klar äußern wird, wie die Landesspitze der ÖVP. Man sollte auch die aktuellen Fragen zur Integration gemeinsam beantworten", meinte Voves.

(APA)

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