Hitlergruß: Polizei prüft Verbot von Pegida-Demos

Hitlergrüße auf Pegida-Marsch: Polizei sichtet Bildmaterial
Hitlergrüße auf Pegida-Marsch: Polizei sichtet Bildmaterial APA/HERBERT P. OCZERET
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13 Personen wurden bei der Demonstration in Wien festgenommen. "Pegida Wien" distanziert sich von "Provokateuren".

Nach der Pegida-Kundgebung in Wien sichtet die Polizei Bildmaterial, um etwaige Verstöße gegen das Verbotsgesetz auszuwerten und Tatverdächtige zu ermitteln. "Vereinzelt" seien Hitlergrüße gezeigt und "Heil Hitler" gerufen worden, erklärte Polizei-Sprecher Roman Hahslinger am Dienstag. Einige Teilnehmer seien der Exekutive bereits bekannt gewesen.

Hunderte Personen wurden am Montagabend angezeigt, 13 vorübergehend festgenommen. In einem Fall handelte es sich um eine Körperverletzung, in einem weiteren um Widerstand gegen die Staatsgewalt. Alle Personen befinden sich inzwischen wieder auf freiem Fuß und wurden angezeigt, erklärte Hahslinger.

Diese Auswertung des Bildmaterials werde auch Einfluss auf die Beurteilung der Rechtmäßigkeit nachfolgender Versammlungen haben, also ob die nächste Pegida-Demo wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz untersagt wird. "Pegida Wien" hat ja angekündigt, kommende Woche einen neuen Versuch für einen "Spaziergang" starten zu wollen. Einen konkreten Termin dafür gibt es noch nicht.

"Pegida Wien" distanzierte sich am Dienstag von "Provokateuren". Dass auf der Kundgebung etwa der Hitlergruß gezeigt wurde, sei "in keiner Weise ein Eindruck gewesen, der sich für die Teilnehmer vor Ort ergab", heißt es in einem Statement auf Facebook. "Die Organisation kann aber bei aller Anstrengung nicht ausschließen, dass sich vereinzelt Provokateure - von links oder rechts - unter uns gemischt hatten, die nicht sofort aus der Masse entfernt werden konnten."

Kundgebung in Linz angemeldet

In Linz findet am Sonntag eine Pegida-Kundgebung statt. Der "erste Spaziergang" der Pegida Oberösterreich durch die Landeshauptstadt startet am 8. Februar um 15.30 Uhr mit Treffpunkt Hauptbahnhof. Das Bündnis "Linz gegen rechts" ruft zu einer Gegen-Kundgebung auf. Beide Veranstaltungen sind bereits bei der Polizei angemeldet.

Zu der Kundgebung in Wien waren etwa 500 Menschen gekommen. Sie wurden von rund 5000 Gegendemonstranten blockiert.

(APA/Red.)

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