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Nur die ganz Dummen zahlen ihre Kredite auch wirklich zurück

Warum verlangt eigentlich nicht auch Österreich von seinen Gläubigern, aus Gründen der Solidarität die Schulden der Republik zu vergessen?

Sollten Sie, geneigte Leserin, geschätzter Leser, aus irgendeinem Grund keine rechte Lust mehr verspüren, ihre allfälligen Raten für das auf Kredit erworbene Eigenheim weiter Monat für Monat abzustottern, dann kann Ihnen sofort geholfen werden. Suchen Sie einfach Ihren Bankberater auf und teilen Sie ihm formlos mit, dass sie erstens den Rückzahlungszeitpunkt für das Ihnen gewährte Darlehen auf „nie“ zu erstrecken gedenken und zweitens auch weiterhin Zinsen zu zahlen bereit sind – aber nur in jenen Jahren, in denen Ihre Einnahmen deutlich höher sind als Ihre Ausgaben, also de facto auch nie.

Sollte Ihr Bankberater dies wenig amüsant finden und etwas murmeln, das wie „Insolvenz“, „Pfändung“ oder „Betrug“ klingt, verweisen Sie ihn einfach darauf, dass derzeit ein EU-Staat (Griechenland) genau dieses innovative Finanzkonzept seinen Gläubigern (zum Beispiel dem österreichischen Steuerzahler) unterbreitet: die Rückzahlung der Staatsschulden bis zum Tag des Jüngsten Gerichtes aufschieben („Ewige Anleihen“) und die Zahlung von Zinsen vom Erzielen eines bestimmten Wirtschaftswachstums abhängig zu machen („BIP-Bonds“). Warum soll diese attraktive Möglichkeit nicht auch jedem anderen Kreditnehmer offenstehen?

Alexis Tsipras, der designerkommunistische neue Athener Regierungschef, hat leider ganz gute Chancen, mit diesem als „Umschuldung“ getarnten größten Konkurs Europas seit 1945 durchzukommen, um Deutschland, Österreich und den anderen Gläubigern das offene Einbekenntnis zu ersparen, dass ihre Rettungspolitik grandios gescheitert ist und sie das Geld ihrer Steuerzahler ohne Not und ohne Nutzen beim Fenster der Akropolis hinausgeschmissen haben.
Dafür wissen wir jetzt, was „Solidarität“ in der EU bedeutet: Zum Beispiel, dass nicht nur der deutsche oder österreichische Steuerzahler jene Kosten übernehmen darf, die durch eine Dreiviertelmillion völlig überflüssiger griechischer Beamte – und 12.000, die jetzt als Gipfel der Unverfrorenheit neu eingestellt werden – entstehen, sondern auch die Steuerzahler etwa in der Slowakei oder in Estland, deren Einkommen deutlich unter jenem der angeblich völlig verarmten Griechen liegt.

Außerdem wissen wir nun auch, was „Gerechtigkeit“ in der EU bedeutet. Nämlich, dass Portugal, Irland oder Lettland ihre Krisen dadurch überwunden haben, dass sie ihrer Bevölkerung schmerzhafte Maßnahmen zumuteten, an deren Ende freilich eine weitgehende Gesundung der jeweiligen Volkswirtschaften ohne Enteignung der Gläubiger steht – während Griechenland eine Art Grundrecht auf das gute Leben zulasten Dritter postuliert und seinen Kreditgebern auch noch dreist fordernd entgegentritt.

Kommt Griechenland mit dieser Chuzpe mehr oder weniger durch, werden sich ein paar ganz interessante Fragen stellen. Denn wenn die Griechen ihre Schulden samt Zinsen de facto abschütteln können, warum sollen dann eigentlich Italiener oder Spanier sich an ihre Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern halten müssen?

Es zeichnet sich bereits eine informelle Allianz der europäischen Pleitiers ab mit dem vorerst noch unausgesprochenen Ziel, gemeinsam ihre Gläubiger zu schädigen. Matteo Renzi, Italiens junger Links-Premier, hat Tsipras diese Woche wie einen verlorenen Bruder in Rom empfangen und der Solidarität Italiens versichert. Was man, angesichts des gewaltigen italienischen Staatsschuldengebirges, durchaus nachvollziehen kann. Dass schließlich auch Frankreich, im Wesentlichen genauso pleite, diesem offiziösen Klub der Defraudanten beitritt, ist wohl nur noch eine Frage der Zeit.

Schon ist die Rede von einer „Europäischen Schuldenkonferenz“ mit dem Ziel, die Kreditgeber der staatlichen Pleitiers zu enteignen. „Noch leben wir“, so hatte es der Philosoph Peter Sloterdijk neulich genannt, im „Zeitalter der Tilgungsillusion“. Eine Illusion, die nun zu platzen beginnt.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.02.2015)