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Ungarn: Medienzar erklärt Orban den "totalen Krieg"

Ungarn: Medienzar erklärt Orban den
Victor OrbanREUTERS
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Der bisher regierungstreue Unternehmer Lajos Simicska wirft dem Regierungschef vor, er wolle die unabhängigen Medien beseitigen.

Der bisher regierungstreue Medienzar Lajos Simicska hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban "den totalen Krieg erklärt". In am Freitag in Medien kolportierten Äußerungen bedachte Simicska den rechtskonservativen Politiker mit wüsten Schimpfworten und warf Orban vor, er wolle die unabhängigen Medien beseitigen. Er werde dagegen ankämpfen.

Unerwartet traten daraufhin Chefredakteure aus dem Medienreich des Unternehmers, darunter des Senders Hir-TV, der Zeitung "Magyar Nemzet" und Radio Lanchid, aus "Gewissensgründen" von ihren Posten zurück.

Die Rücktritte dieser "Verräter" hätten ihn überrascht, sagt Simicska dem Internetportal "Index". Er suche nach Nachfolgern. Bereits im Vorfeld hatte Simicska von einem "totalen Medienkrieg" gesprochen, wenn sich die Regierung mit dem Privatsender RTL Klub "versöhnt" und ihre umstrittenen Pläne für eine Werbesteuer zugunsten von RTL ändere.

Der Sender im Besitz des deutschen Bertelsmann-Konzerns hätte nach Plänen der Regierung als einziges Unternehmen den Höchststeuersatz von 50 Prozent zahlen müssen. Ein neuer Entwurf für die Werbesteuer, der in den vergangenen Tagen diskutiert wurde, sieht jedoch einen einheitlichen Satz für alle Medienunternehmen vor.

Dies würde viele Firmen nachteilig belasten, kritisierte Simicska. Seinem Medienreich soll die Reklamesteuer Milliardenverluste bringen.

"Einfluss zu groß geworden"

Der einst so eng mit Orban verbundene Unternehmer gilt als einer der reichsten Männer Ungarns. Sein Vermögen stammte in hohem Maße von der Vergabe öffentlicher Aufträge unter der seit 2010 amtierenden Fidesz-Regierung. Orban hatte mehrfach öffentlich betont, der Einfluss seines bisher engen Freundes sei zu groß geworden und entfernte 2014 zahlreiche Vertraute Simicskas aus Regierungsposten.

In den Medien wird nun darüber spekuliert, wer wohl im Schlagabtausch Simicska-Orban den längeren Atem haben wird. Denn wenn Orban die Werbeetats für das Medienreich des Milliardärs streiche und Simicska-Firmen keine staatlichen Aufträge mehr erhielten, könnte dies den Oligarchen empfindlich treffen.

Simicska erklärte laut dem Internet-Portal Hir24, er schließe nicht aus, Opfer eines politischen Attentats zu werden. Betonte zugleich, in seinen Medien werde man regierungskritischen Inhalte weiter forcieren. Er werde alle "Orbanisten" rauswerfen und die Posten mit neuen Leuten besetzen.

(APA)