Die Gespräche mit in Moskau und Kiew seien die "letzte Chance", den Ukraine-Konflikt friedlich zu lösen, meint Frankreichs Präsident Hollande.
Die Zeit für Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt läuft nach Worten des französischen Präsidenten Francois Hollande ab. "Ich glaube, das ist eine der letzten Chancen, deshalb haben wir die Initiative ergriffen", sagte er am Samstag in Tulle mit Blick auf die gemeinsame Reise mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Kiew und Moskau. "Wenn es uns nicht gelingt nicht nur einen Kompromiss, sondern einen dauerhaften Frieden zu finden, dann wissen wir ganz genau, was die Folge sein wird. Sie hat einen Namen, sie heißt Krieg", sagte er. "Die Kanzlerin und ich sehen die Gefahr eines Krieges vor den Toren Europas."
Merkel erklärte am Freitag bei der Sicherheitskonferenz in München: "Militärisch ist diese Krise nicht zu lösen", deshalb "gilt es jetzt mehr denn je, substanzielle Schritte festzulegen, die dazu dienen, das Minsker Abkommen mit Leben zu erfüllen". Diesem Ziel dienten die laufenden Gespräche. Weiters mahnte die deutsche Kanzlerin Russland , das Völkerrecht einzuhalten. "Niemand von uns hat ein Interesse an einer neuen Spaltung Europas", sagte sie.
Friedensplan: Poroschenko optimistisch
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gab sich indes optimistisch. Auf die Frage, ob ein deutsch-französischer Vorschlag für eine Deeskalation erfolgreich sein könnte, meinte er: „Ja". Er hoffe, dass dies zu mehr Sicherheit in Europa führen werde. Ähnlich positiv äußerten sich am Samstag die prorussischen Separatisten im Donbass. Man begrüße die Friedensinitiative von Merkel und Hollande, sagte Separatistenführer Denis Puschilin der Agentur Interfax. Denn: "Wir sind immer für Verhandlungen." Die Aufständischen hätten die Hoffnung, dass eine mögliche neue Feuerpause halten könne.
Putin: "Wollen keinen Krieg"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach seinem Gespräch mit Merkel und Hollande über die Ukraine-Krise versichert, sein Land wolle keinen Krieg. Russland "hat nicht vor, gegen irgendjemanden Krieg zu führen", sagte Putin am Samstag laut der Nachrichtenagentur Interfax.
"Wir wollen mit allen zusammenarbeiten." Zugleich übte der Staatschef erneut scharfe Kritik an den westlichen Sanktionen gegen Russland, die im Zuge der Ukraine-Krise verhängt wurden.
Außenminister Sergej Lawrow betonte ebenfalls, dass die Gespräche und der vorgesehene Friedensplan Grund für Optimismus bedeuten würden. Zugleich aber sparte er bei der Sicherheitskonferenz in München nicht mit Kritik. So war er den USA und der EU am Samstag vor, den Konflikt in der Ukraine durch ihr Vorgehen anzuheizen. So hätten sie etwa direkt den Putsch in der Ukraine gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch unterstützt.
Der von Deutschland und Frankreich angeregte Friedensplan sieht vor, dass das im September zwischen Russland, der Ukraine und den Separatisten geschlossene Minsker Abkommen immer noch Grundlage für die Verhandlungen sein soll. Allerdings soll es eine "Weiterentwicklung" geben. Diese muss etwa in Betracht ziehen, dass die in Minsk festgelegte Frontlinie nicht mehr stimmt. Denn die von Russland auch militärisch unterstützten Separatisten haben in der Zwischenzeit mehrere hundert Quadratkilometer des Gebiets in der Ostukraine erobert. Anpassungen von Minsk könnte es zudem etwa bei den lokalen Wahlen oder den Autonomierechten für die Gebiete in der Ostukraine mit einer überwiegend russisch-stämmigen Bevölkerung geben.
Am Sonntag sollen die Spitzengespräche in einer Telefonkonferenz unter Einbeziehung des ukrainische Staatschef Poroschenko fortgesetzt werden.
(APA/AFP/Reuters/dpa)
