Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Eurogruppe: Kein Ultimatum an Griechenland

Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem
Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen DijsselbloemAPA/EPA/SIMELA PANTZARTZI
  • Drucken

Jeroen Dijsselbloem habe kein Ultimatum gesetzt, so seine Sprecherin. Man brauche aber bis zum 16. Februar einen Zeitrahmen für das weitere Vorgehen.

Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, hat Griechenland kein Ultimatum gestellt, bis zum 16. Februar eine Verlängerung des Ende Februar auslaufenden Hilfsprogramms der Europartner zu beantragen. Dies sagte eine Sprecherin des niederländischen Finanzministers der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Den Haag. "Wir brauchen bis zum 16. Februar einen Zeitrahmen für das weitere Vorgehen. Ich würde das nicht als Ultimatum bezeichnen." Sie nahm damit Stellung zu Medienberichten, wonach Dijsselbloem bis zum Treffen der 19 Euro-Finanzminister am 16. Februar eine Entscheidung Athens über eine Verlängerung der Hilfen fordere.

"Als dieser Termin vor etwa einem Jahr festgesetzt wurde, stand diese (griechische) Frage überhaupt nicht zur Debatte." Dijsselbloem sei sich darüber im Klaren, dass mögliche Verhandlungen mit Griechenland Zeit benötigten.

Stathakis: Bis Sommer kein Liquiditätsproblem

Der griechische Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis befürchtet für sein Land bis zum Sommer keine Liquiditätsprobleme. Im Kurznachrichtendienst Twitter verwies der Minister am Samstag zur Begründung auf einen Plan der neuen Regierung zur Erhöhung der Steuereinnahmen. Diesen Plan werde Regierungschef Alexis Tsipras von der Linkspartei Syriza am Sonntag in seiner Rede zu den Eckpunkten seiner Politik im Parlament vorstellen.

Stathakis reagierte damit auf ein Interview des "Wall Street Journal". Darin hatte ihn die US-Zeitung mit den Worten zitiert, sollten sich die Steuereinnahmen bis März nicht erhöhen, werde Griechenland Liquiditätsprobleme bekommen. Das habe er so nicht gesagt, betonte der Minister nun. Sein Land werde "bis zum Sommer und bis zum Abschluss eines Vertrages" mit den internationalen Gläubigern keine Liquiditätsprobleme bekommen.

Im Schuldenstreit mit seinen europäischen Partnern beharrt Griechenland auf seiner Forderung nach einer Überbrückungsfinanzierung. Die Regierung werde darauf bestehen, erst Finanzzusagen zu erreichen, bevor sie neue Vereinbarungen mit den Geldgebern schließe, verlautete am Freitag aus griechischen Regierungskreisen. Athen verlangt demnach unter anderem die Zahlung von 1,9 Milliarden Euro, die die Zentralbanken der Eurozone mit dem Handel griechischer Staatsanleihen einnahmen. Die Finanzminister der 19 Euro-Staaten wollen am kommenden Mittwoch in Brüssel, einen Tag vor dem dortigen EU-Gipfel, in einer Sondersitzung über Griechenland beraten.

(APA/AFP/dpa)