Die EU-Krisenpolitik wird als Diktat von außen wahrgenommen. Syriza wurde zuallererst gewählt, um den Griechen ihren Nationalstolz wiederzugeben.
Stiefel, Lederjacke, der Kragen offen und das Hemd über der Hose: Griechenlands neuer Finanzminister, Yanis Varoufakis, gibt sich wirklich alle Mühe, nicht wie ein Politiker, Ökonom oder gar Banker rüberzukommen. „Seht her, ich bin nicht wie sie“, lautet seine Botschaft. Premier Alexis Tsipras transportiert dieselbe Idee mit seiner öffentlich zur Schau gestellten Krawattenaversion. Das eröffnet gleich ganz neue Kategorien der politischen Analyse. Was, wenn Werner Faymann beim heutigen Besuch des griechischen Premiers auch auf die Krawatte verzichtete? Könnte man das als subtiles Signal der Unterstützung auffassen?
Am Ende des Tages müssen sich Politiker immer dem Wählerwillen beugen – und dass Syriza vom radikalen linken Rand in die Regierung rückt, zeigt gut, wie vertrackt die Lage in Europas Krisenland Nummer eins inzwischen ist. Aber auch, dass die EU-Krisenpolitik dort insofern gescheitert ist, als die Bevölkerung sie nicht mehr mittragen will. Varoufakis erklärt das so: „Ahnungsloses politisches Personal ignoriert die systematische Natur der Krise und verfolgt eine Politik, die einem Flächenbombardement stolzer europäischer Nationen gleichkommt – unter dem Vorwand, diese zu retten.“ Die Griechen fühlen sich gedemütigt und bevormundet und haben Syriza zuallererst mit der Wiederherstellung ihres Nationalstolzes beauftragt – und nur in zweiter Linie mit der Sanierung des Staats.
Der erste Schritt ist folgerichtig die Zerschlagung der Troika. Hier überschneiden sich auch griechische Interessen mit europäischen. Denn erstens sollte die EZB gar nicht derart direkt mit der Politik eines Eurolandes befasst sein, wie sie es als Mitglied der Troika ist – das haben die Notenbanker längst selbst eingestanden. Und zweitens muss es im Nachhinein wohl als tragischer Fehler beurteilt werden, dass die EU auch den Internationalen Währungsfonds in die Troika geholt hat.
Das war politisch unklug, weil der IWF (trotz einer französischen Chefin) von der Vetomacht USA kontrolliert wird – und was hat Washington mit der Eurokrise in Athen zu tun? Um die Wut der Bevölkerung anzustacheln, war die Miteinbeziehung des IWF allerdings das beste Mittel. Kaum eine Buchstabenkombination ist im globalen Süden derart verhasst. Dass Griechenland immer noch radikal reformiert werden muss, bestreitet niemand. Aber die neue Regierung bietet den Griechen eine „griechische Option“ – eine Reform von innen statt Vorschriften von außen.
Leicht wird das bei Gott nicht. Syriza steht vor der Monsteraufgabe, einen über Jahrzehnte gewachsenen Sumpf aus Korruption und Misswirtschaft unter Kontrolle zu bringen und dann die noch bestehenden quasioligarchischen Strukturen zu zerschlagen. All das dürfte um einige Kategorien schwieriger als die Blitzprivatisierung von Staatsunternehmen werden, die Syriza gleich einmal hat stoppen lassen.
Um gewählt zu werden, hat man der Bevölkerung auch noch eine ganze Reihe linkspopulistischer Versprechen gemacht, die man jetzt irgendwie finanzieren muss. Kurz: Was es von Tsipras und Varoufakis braucht, ist nicht weniger als die Quadratur des Kreises. Eine Kombination aus marktwirtschaftlichen Maßnahmen und einer großen Staatsreform mit gleichzeitigen sozialen Maßnahmen– die bei denjenigen, die sie brauchen, auch wirklich ankommen.
Ausgerechnet die „radikalen Linken“ müssen den kaputten Sozialstaat zerschlagen – nur um ihn wieder aufzubauen. Sie werden von der Bevölkerung Zeit dafür bekommen. Denn die bisherige Rettungspolitik wird von den Syriza-Wählern als Hilfe für die Banken wahrgenommen – auf Kosten der Bevölkerung. Ironischerweise gibt es jetzt aber auch viele Hinweise darauf, dass Reformen und Einsparungen langsam anfangen zu greifen. Syriza wird also die Erfolge der Politik ihrer Gegner als die eigenen verkaufen können.
Und Gerhard Schröders Agenda 2010 hat gezeigt, dass gerade Sozialdemokraten oft Erfolg mit marktwirtschaftlichen Reformen haben, weil sie diese besser verkaufen können. Schröder trug sogar Krawatte. Und auch Varoufakis und Tsipras müssen jetzt viel mehr zeigen als bloß die Coolness ihrer Garderobe.
nikolaus.jilch@diepresse.com,Twitter: @JilNik
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.02.2015)
