Obama, Europa und der Weg in die Hölle

(c) AP (Ron Edmonds)

Der Europa-Besuch Barack Obamas steht im Zeichen der Ernüchterung. Die Beziehungen haben sich spürbar abgekühlt. Über die Krisenbewältigung bestehen krasse Auffassungs-Unterschiede.

Vor der Siegessäule in Berlin hatte er noch leicht reden. Umjubelt und umschwärmt, war der Kandidat im Sommer 2008 der Liebling der Massen, der Wunschpräsident der Europäer – kurzum: Barack Obama war der Anti-Bush, auf den alle so lange gewartet hatten. Seine Stippvisite in Europas Metropolen glich einem Triumphzug. Daheim verhöhnte ihn das McCain-Lager zwar als zweifelhafte Berühmtheit vom Rang einer Paris Hilton. Doch die Häme machte nur deutlich, wie sehr die Republikaner in die Defensive geraten waren.

Ein Dreivierteljahr später hat sich die Botschaft Barack Obamas nicht verändert. Doch steht sein erster Europa-Besuch als US-Präsident in dieser Woche unter völlig anderen Vorzeichen. Die globale Wirtschaftskrise hat die grundsätzlichen Differenzen zwischen den USA und dem Rest der Welt stärker akzentuiert. „Das ist geradezu eine Einladung zur Desillusionierung“, sagte John Kerry, als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Senat einer der einflussreichsten Außenpolitiker.

 

 

War George W. Bush mit Demonstrationen gegen den Irak-Krieg konfrontiert, so steht beim G20-Gipfel in London der ungezügelte Wall-Street-Kapitalismus im Visier, der das Finanzsystem beinahe zum Einsturz gebracht hätte. Die Proteste am Wochenende zeugen von tief sitzenden Ressentiments.

Über die Krisenbewältigung bestehen krasse Auffassungsunterschiede. Während die Notenbank in Washington die Geldpresse angeworfen hat, halten viele Europäer das „Big Government“, das staatliche Konjunkturprogramm Washingtons, für einen „Weg in die Hölle“, wie Tschechiens Noch-Premier und Hardrock-Fan Mirek Topolánek formulierte. Sie fürchten einen Anstieg der Inflation.

 

Kritik an Merkel

Wie die US-Regierung haben auch US-Ökonomen die EU- Länder zu einer massiveren Intervention des Staates gedrängt. Die Kritik richtet sich vor allem gegen den hinhaltenden Widerstand der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. „Wenn sich Deutschland nicht mehr bewegt, stecken wir in großen Schwierigkeiten“, analysierte Desmond Lachman vom konservativen Think-Tank „American Enterprise Institute“. Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman machte kein Hehl aus seiner Enttäuschung über Merkel und stellte dagegen den britischen Premier Gordon Brown als Vorbild hin.

Im Vorfeld des Finanzgipfels versuchte das Weiße Haus, den Konflikt herunterzuspielen. Der Präsident werde keinerlei Forderungen erheben oder gar Druck ausüben. Er komme vielmehr, um „zuzuhören und zu führen“, erklärte einer der führenden Obama-Berater. Es gehe um ein Signal der Einheit. „Wir brauchen einen Stimulus, und wir brauchen Regulierung.“ Die Erwartungen eines zweiten Bretton Woods sind gedämpft: In dem Ort in den Wäldern New Hampshires haben die USA und Großbritannien im Sommer 1944 in einem Ferienhotel eine neue Finanzarchitektur geschaffen.

Die Fähigkeit zum Dialog, den ausdrücklichen Wunsch nach Gegenpositionen beschreiben Insider als eine der großen Stärken des Präsidenten. Der Rückzugsplan der US-Armee aus dem Irak und die Afghanistan-Strategie sind etwa fein austarierte Kompromisse zwischen dem Wunschdenken der Diplomaten und der Militärs. Forderungen nach einer Truppenerhöhung der europäischen Alliierten in Afghanistan haben die USA indessen aufgegeben. Nichts soll den Frieden des Nato-Jubiläumsgipfels stören.

Alle Staats- und Regierungschefs werden sich um einen Platz an der Sonne – um ein Foto mit Obama und seiner Frau Michelle – drängen. Die Gegenliebe ist freilich weniger ausgeprägt, was auch damit zu tun haben könnte, dass der US-Präsident auf Hawaii und in Indonesien aufgewachsen ist – inmitten des Pazifik. Er hat somit viel weniger Bezug zu Europa als seine Vorgänger.

 

Schnödes Geschenk

Frankreichs Präsidenten, den auf einen Exklusivbesuch drängenden Nicolas Sarkozy, vertröstete Obama auf Juni – den Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie während des Zweiten Weltkriegs. Und den britischen Premier Brown speiste Obama bei dessen Washington-Visite schnöde mit einer DVD-Kollektion ab, die in Großbritannien unbrauchbar ist. Dabei rühmt sich London seiner speziellen Beziehung zu seiner einstigen Kolonie. Als Gastgeschenk hatte Brown einen Füllfederhalter aus dem Holz eines Schiffs mitgebracht, das gegen die Sklaverei im Einsatz gewesen war.