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Flüchtlinge im Mittelmeer: Warum EU-Mission "Triton" nicht greift

Symbolbild: Identifikationsbänder für Habseligkeiten geflüchteter Migranten
Symbolbild: Identifikationsbänder für Habseligkeiten geflüchteter Migranten(c) REUTERS (GIORGIO PEROTTINO)
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Obwohl Italiens Hilfsprogramm "Mare Nostrum" von der EU-Operation "Triton" abgelöst wurde, nimmt die Migrantenwelle nicht ab - im Gegenteil. Ein Überblick.

Trotz schlechter Wetterbedingungen und niedriger Temperaturen hält die Flüchtlingswelle in Richtung Italien weiterhin an. Allein seit Anfang des Jahres gelangten etwa 3700 Migranten an die Küsten Italiens. Das Land ist überfordert. Denn auch die Mission "Triton", die von der EU-Grenzschutzagentur Frontex koordiniert wird und Italiens Hilfsprogramm "Mare Nostrum" im vergangenen Jahr ablöste, ändert an der derzeitigen Situation wenig - Experten und Hilfsorganisationen meinen, sie verschlimmere sie sogar.

Am Anfang stand das Versprechen, Triton werde Mare Nostrum ersetzen. Jetzt, nach dem jüngsten Flüchtlingsdrama mit vermutlich mehr als 300 Tote vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa, werden die Unterschiede der beiden Programme nur noch deutlicher.

  • Das Einsatzgebiet: Der wohl markanteste Unterschied ist das Einsatzgebiet. Während die italienische Marine im Rahmen von Mare Nostrum an der Seegrenze Libyens wachte, bewegen sich die Triton-Schiffe lediglich innerhalb von 30 Meilen vor der italienischen Küste und dienen dazu, dass kein Mensch unerkannt über die Außengrenzen in die Europäische Union einreist. Die Aktion wird vom UNHCR und anderen Hilfsorganisationen als völlig unzureichend bezeichnet. Bereits im Vorfeld wurde Kritik laut, dass sich Triton mehr auf die Abschreckung als auf die Rettung von Flüchtlingen konzentriere.
  • Geld: Es steht nun deutlicher weniger Geld zur Verfügung: Neun Millionen Euro pro Monat kostete die Mission Mare Nostrum den italienischen Steuerzahler. Für Triton werden dagegen nur drei Millionen Euro monatlich aus dem 80 Millionen Euro schweren Frontex-Jahresbudget gezahlt.
  • Einsatzmittel: An Triton beteiligen sich zwanzig europäische Länder, allerdings nicht durchgehend. Daher stehen teils Monat für Monat unterschiedliche "Einsatzmittel" zur Verfügung. Denn: Frontex verfügt über keine eigenen Schiffe oder Flugzeuge, sondern ist auf Beiträge der EU-Staaten angewiesen. Es sei jedoch laut einer Sprecherin gewährleistet, dass die Operation auf drei hochseetaugliche Schiffe, sechs Küstenpatrouillenboote, zwei Flugzeuge sowie einen Helikopter zurückgreifen könne.

Wie fatal die Beendigung der Aktion Mare Nostrum sein kann, zeigt sich an dem Beispiel des jüngsten Flüchtlingsdramas vor Lampedusa: Die Küstenwache hatte in der Nacht auf Montag 100 Seemeilen südlich der Insel etwa 100 Flüchtlinge aus einem Schlauchboot geborgen. 29 Menschen sind erfroren. Doch schnell war klar, dass mehrere Boote involviert waren. Insgesamt seien laut Angaben Überlebender weitere drei Boote unterwegs gewesen. Nach mehr als 300 vermissten Flüchtlingen werde nun gesucht.

Im Rahmen der Aktion Mare Nostrum waren Schiffe der italienischen Marine bis auf wenige Kilometer an die libysche Küste gefahren, um bei einem Schiffbruch schneller eingreifen zu können. Das hätte den als verunglückt vermuteten Flüchtlingen möglicherweise das Leben gerettet.

Trotzdem mehr Flüchtlinge

Italien hatte "Mare Nostrum" im Oktober 2013 als Reaktion auf zwei Flüchtlingstragödien mit Hunderten Toten gestartet. Seitdem waren laut der Regierung in Rom 150.000 Menschen im Mittelmeer gerettet worden. Der Einsatz stieß bei EU-Partnern aber auf Kritik, weil er aus ihrer Sicht einen Anreiz zur Flucht nach Europa bieten könnte.

Doch dass sich durch Triton der Flüchtlingsstrom verringern werde, erwies sich als Irrtum: Unter Mare Nostrum kamen im Jänner 2014 3300 Migranten nach Italien, unter Triton etwa 3700. "Der Triton-Einsatz genügt nicht, das ist nur der Anfang. Es müssen mehr Kräfte und Ressourcen zur Rettung der Flüchtlinge im Mittelmeer eingesetzt werden", betonte Italiens Außenminister Paolo Gentiloni. Laut Experten und Hilfsorganisationen werde sich die Zahl der ertrunkenen Flüchtlinge im Vergleich zu 2014 erhöhen.

 

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(Red./APA)