Die Italienische Marine könnte während des größer werdenden Flüchtlingsstroms im Sommer den EU-Einsatz "Triton" unterstützen.
Nach der neuen Flüchtlingstragödie vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa mit vermutlich über 300 Toten diskutiert die Regierung in Rom über die Wiederbelebung des Hilfsprogramms "MareNostrum", das bis zum vergangenen November zur Rettung von über 100.000 Migranten beigetragen hatte. Demnach soll die italienische Marine den EU-Einsatz "Triton" unterstützen.
Die neue Version von "MareNostrum" soll für eine begrenzte Zeit und vor allem in Hinblick auf die Sommermonate wieder ins Leben gerufen werden. Im Sommer nimmt der Flüchtlingsstrom wegen der guten Wetterlage normalerweise zu. Die Marine soll bis zur libyschen Küste patrouillieren und Flüchtlinge retten.
EU-Mission "Triton" kleinräumiger
Weil sich die EU-Partner weigerten, sich substanziell an den Kosten von monatlich neun Millionen Euro zu beteiligen, hatte Rom im November die Mission "MareNostrum" eingestellt. Sie wurde durch den EU-Einsatz "Triton" unter der Leitung der EU-Grenzschutzagentur Frontex ersetzt. "Triton" setzt den Fokus vermehrt auf eine Sicherung der EU-Außengrenze. Die Schiffe der EU-Mission patrouillieren lediglich in einem Radius von 30 Seemeilen vor der italienischen Küste, "MareNostrum" hatte den ganzen Mittelmeerraum bis Libyen abgedeckt.
Für UNO-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres ein unhaltbarer Zustan: Nach den Ereignissen dieser Woche könne kein Zweifel mehr bestehen, dass der EU-Einsatz Triton nur ein beklagenswert unzureichender Ersatz für die frühere Rettungsaktion Mare Nostrum sei, erklärte Guterres am Donnerstag in Genf. "Wir brauchen eine robuste Such- und Rettungsoperation im Mittelmeer, nicht nur Grenzsicherung", sagte Guterres. "Die Rettung von Menschenleben muss im Mittelpunkt stehen", betonte er.
Ex-Premier Enrico Letta forderte ebenfalls, "MareNostrum" wiederaufzunehmen, auch wenn dies der Regierung Wählerstimmen kosten könnte. Die rechtskonservativen Oppositionsparteien Lega Nord und Forza Italia wehren sich hartnäckig dagegen. Sie behaupten, dass "MareNostrum" die Flüchtlinge zur gefährlichen Überfahrt ermutigen würde.
Blickpunkt Libyen
Premier Matteo Renzi rief indes die EU auf, sich um eine Stabilisierung der Lage in Libyen zu bemühen, von wo die Flüchtlinge zum Großteil abfahren. "Wenn man keine Lösung für das Chaos in Libyen findet, werden sich Flüchtlingsdramen im Mittelmeer wiederholen", kommentierte Renzi.
Voraussichtlich mehr als 330 Menschen sind bei dem schlimmsten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer in diesem Jahr vor der süditalienischen Insel Lampedusa ums Leben gekommen. Drei Schlauchboote mit jeweils rund 100 Insassen, die von Libyen abgefahren waren, werden vermisst, berichtete eine Sprecherin des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) am Mittwoch. Sie bezog sich auf Angaben von Überlebenden. Auf dem geretteten Boot kamen 29 Menschen wegen Unterkühlung ums Leben.
(APA/Reuters/dpa)
