Schuldenschnitt für Griechenland? Nicht mit den Portugiesen. Denn sie haben sich willig retten lassen und zahlen nun Hilfen vorzeitig zurück. Dabei ähneln die Länder sich in vielem.
Im tiefen Süden Europas, da gibt es ein kleines, armes Land. Es liegt im Eck, ganz an der Peripherie des Kontinents. Seine Wirtschaft ist schwach. Es hat dem Weltmarkt wenig attraktive Produkte zu bieten, seine Leistungsbilanz war lang chronisch defizitär. Dabei gibt es durchaus Reiche dort: einflussreiche Clans, eng verwoben mit den Mächtigen in der Politik. Die Eurokrise warf die öffentlichen Finanzen aus der Bahn. Schließlich konnten nur noch die Gelder nordeuropäischer Steuerzahler das Land vor der Pleite retten. Die berüchtigte Troika kam, sah und diktierte: gekürztes Gehalt für Beamte, länger arbeiten, weniger Pension und Arbeitslosengeld. Das verschärfte anfangs die Rezession, die Schulden wurden mehr statt weniger. Das Land heißt... erraten: Es klingt nach Griechenland, aber es geht um Portugal.
Genug des Spiels. Denn von da an hören alle Ähnlichkeiten auf. Anders als die Griechen vertrauten die Portugiesen auf die internationale Expertise und zogen mit. Die Regierung machte auf Musterschüler und erfüllte zum Teil sogar mehr, als die Geldgeber verlangten. Die Bürger ließen das zu, die Proteste hielten sich in Grenzen. Haben die Portugiesen denn keinen Stolz wie die Griechen, die nun gegen das „unerträgliche“, von außen aufgezwungene Spardiktat aufbegehren, das sie in ihrer Würde kränkt? Doch, aber ihr Stolz zeigt sich in anderer Weise.
Tilgen statt betteln. Das Volk der Seefahrer und Entdecker war mächtig stolz, als es im vorigen Mai den Schutz des Rettungsschirms verlassen und auf die Finanzmärkte zurückkehren konnte. Der Stolz geht sogar so weit, dass Portugal die Hilfskredite nun vorzeitig zurückzahlen will. Brüssel und IWF hatten für die 78 Mrd. Euro großzügig lange Laufzeiten angeboten: Erst in der nächsten Dekade wären erste Tranchen fällig. Aber nein: Finanzministerin Maria Luís Albuquerque hat diese Woche gemeldet, dass ihr Land schon innerhalb der nächsten zweieinhalb Jahre 14 Mrd. tilgen möchte. Am Montag wird die Euro-Gruppe beraten, ob sie dem Wunsch stattgeben soll. Das dürfte ihr um einiges leichterfallen als das zermürbende Ringen mit den bockigen Bittstellern Tsipras und Varoufakis.
Zum Stolz der Portugiesen gehört freilich noch mehr: Sie lehnen jedes Zugeständnis an die Griechen ab. Die schärfsten Gegner eines Schuldenschnitts findet man nicht im Norden Europas, sondern auf der iberischen Halbinsel. Eine Fischverkäuferin in Porto, mit der die „Deutsche Welle“ gesprochen hat, bringt die Stimmung auf den Punkt: Sie zeigt durchaus Sympathie mit der linken Syriza-Regierung in Athen, wenn es um die Bekämpfung von Vetternwirtschaft und Steuerflucht der Reichen geht. Aber ein Schuldenerlass? „Auf gar keinen Fall! Ich muss auch jeden Cent zurückzahlen.“
Wie in Spanien stehen auch in Portugal im Herbst Wahlen an. Aber während viele Spanier sich vom Syriza-Virus infizieren lassen und die neuen Linkspopulisten von Podemos in Umfragen vorn liegen, ist beim kleinen Nachbarn vom Sturmwind der Revolution wenig zu spüren. Zwar gibt es einen frischen Klon namens Juntos Podemos, aber dieser spielt (noch) keine Rolle. Vermutlich wird der Partido Socialista die bisherige konservativ-liberale Koalition von Premier Coelho ablösen – gemäßigte Sozialdemokraten, die kaum im Verdacht stehen, das Ruder rabiat herumreißen zu wollen.
Warum auch? Die Leistungsbilanz ist auf einmal positiv, die Wirtschaft wächst leicht, die Arbeitslosigkeit geht langsam zurück, und die Defizite tendieren in Richtung Maastricht. Kein spektakulärer Turn-around, aber die Richtung stimmt. Freilich: Good News hatte man auch aus Griechenland gehört, bevor die politische Wende die Welt überraschte. Ein wichtiger Unterschied: Die Regierung in Athen kürzte nur Ausgaben und erhöhte Steuern, bis sie einen jährlichen Primärüberschuss (ein Plus vor Zinsen) erzielte. Schwierige Strukturreformen, von einer wirksamen Steuereintreibung bis zum Abbau bürokratischer Schikanen, blieben großteils aus. Hier ist Portugal deutlich weiter. Die Haken in den Listen der Troika künden von einer Fülle von Impulsen.
So wurde der Kündigungsschutz gelockert, die Erwachsenenbildung verbessert, und Fachhochschulen wurden gegründet. Privatisierungen brachten mit neun Mrd. Euro mehr als erhofft ein. Post und Telekommunikation sind nun offen für den Wettbewerb, Lizenzvergaben einfacher, Prozesse vor Gericht kürzer. Portugiesische Häfen sind heute effizienter verwaltet und zahlen weniger Steuern als früher – das macht sie für den Welthandel attraktiv.
Edleres Schuhwerk. Kleinkram, der kein Land am Rand der Pleite rettet? In Summe weckt er ein Potenzial, das in der Volkswirtschaft geschlummert hat. Private Unternehmen sekundieren mit Lohnzurückhaltung und steigender Effizienz. Auch für schon totgesagte Sektoren entstand so ein neues Geschäftsmodell. Bestes Beispiel: die portugiesische Schuhindustrie. Sie steckte in einer tiefen Krise, da ihre Massenware mit der billigeren Konkurrenz aus Osteuropa und Asien nicht mithalten konnte. Nun ist sie in der Wertschöpfungskette nach oben geklettert und produziert ebenso hochwertiges wie hochpreisiges Schuhwerk, das sogar renommierte italienische Marken in den Schatten stellt.
Freilich stehen Aufschwung und Konsolidierung auf tönernen Füßen. Und freilich kann der Vergleich mit Griechenland schon wegen der Schuldenquoten unfair erscheinen: Bei 175 Prozent ist ein Staat, der zudem stark von ausländischen Investoren abhängig ist, kaum noch zu retten. Bei 128 Prozent erscheint eine Sanierung weit realistischer. Oder politisch gesehen: Wo 26 Prozent der Erwerbsbevölkerung keinen Job haben, gehen mehr Verzweifelte und Wütende auf die Straße als in einem Land, in dem die Arbeitslosenrate nur halb so hoch ist. Und der Ruf der Politikerkaste ist in Portugal nicht ganz so ruiniert wie in Hellas. Doch trotz alldem bleibt der leise Verdacht, dass die so verschieden eingeschlagenen Pfade auch etwas mit Kultur und Bürgersinn zu tun haben – und dass „Stolz“ ein weites Feld ist.
Im Zeitlauf
April 2011. Hilferuf der sozialdemokratischen Regierung: Portugal droht der Staatsbankrott.
Mai 2011. Mit der Troika aus EU, IWF und EZB wird ein Programm vereinbart. Die damalige konservative Opposition zieht mit. Der Notkredit beträgt 78 Mrd. Euro.
Mai 2014. Nach drei Jahren endet das Hilfsprogramm. Portugal kann sich wieder über Anleihen auf dem Finanzmarkt finanzieren.
Februar 2015. Die bürgerlich-liberale Regierung Coelho
will 14 Mrd. früher zurückzahlen – statt im nächsten
Jahrzehnt schon
in den kommenden zweieinhalb
Jahren.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.02.2015)