Die NATO hat sich auf dem Jubiläumsgipfel zum 60. Jahrestag ihrer Gründung auf einen neuen Generalsekretär geeinigt und ein neues strategisches Konzept auf den Weg gebracht. Hier ein Überblick.
Im Folgenden ein Überblick über die Beschlüsse am 60. Nato-Gipfel:
NEUER GENERALSEKRETÄR
Die NATO ernennt den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen zum 12. Generalsekretär seit Gründung des Bündnisses 1949. Die Türkei gibt ihre Bedenken auf Druck der 27 anderen Mitgliedsländer auf. Rasmussen folgt Anfang August dem Niederländer Jaap de Hoop Scheffer nach.
NEUE STRATEGIE
Die NATO gibt ein neues strategisches Konzept in Auftrag, das die Allianz beim nächsten Gipfel 2010 in Lissabon annehmen will. Zentrale Punkte sollen neue Herausforderungen wie die Piraterie oder Cyberattacken im Internet sein. Kern bleibt die Beistandsverpflichtung in Artikel fünf des NATO-Vertrags.
AFGHANISTAN:
Stärker als bisher will die Allianz das Konzept der "vernetzten Sicherheit" aus Kampf gegen die Taliban und zivilem Wiederaufbau in den Vordergrund stellen. Nachbarstaaten, insbesondere Pakistan, will die NATO stärker einbeziehen. Die Verbündeten sagen bis zu 5000 Soldaten zusätzlich für den Hindukusch zu.
RUSSLAND
Womöglich im Mai soll es das erste Minister-Treffen mit Russland seit dem Georgien-Konflikt geben. Das Bündnis hatte Anfang März beschlossen, den im August 2008 auf Eis gelegten NATO-Russland-Rat wiedereinzusetzen.
RAKETENABWEHR
Eng zusammenarbeiten will die NATO mit Russland auch in Fragen der Raketenabwehr. Dabei solle der Maßstab der "maximalen Transparenz und gegenseitigen Vertrauensbildung" gelten, heißt es in der Gipfelerklärung. Russland fühlte sich durch die US-Raketenschildpläne in Polen und Tschechien bedroht, die nun auf dem Prüfstand stehen.
FRANKREICH IN DER NATO
Die Allianz heißt Frankreich nach 43 Jahren wieder in der Kommandostruktur willkommen. Das Land hatte sich 1966 nach dem Aufstieg zur Atommacht zurückgezogen.
ERWEITERUNG
Mit Kroatien und Albanien zählt die NATO nun 28 Mitglieder. Die Ukraine und Georgien behalten gemäß dem Beschluss des Bukarest-Gipfels von 2008 eine Beitrittsperspektive. Mazedonien muss vor einem Beitritt den Namensstreit mit Griechenland beilegen.
