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China will Militärausgaben um "etwa zehn Prozent" erhöhen

Chinesische Soldaten
Chinesische SoldatenREUTERS
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Ein so großes Land wie China müsse sich gut verteidigen können, lautet die Parole kurz vor dem Volkskongress. Die Nachbarländer sind besorgt.

Vor der jährlichen Sitzung des Volkskongresses hat China eine weitere militärische Aufrüstung angekündigt. Die Ausgaben für die Streitkräfte würden um "etwa zehn Prozent" steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, am Mittwoch in Peking an. "Für ein großes Land wie China ist es nötig, dass es sich gut verteidigen kann."

Deshalb sei eine ausreichende Finanzierung nötig. Im Haushaltsentwurf des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 115 Milliarden Euro) gestiegen. Das Friedensforschungsinstituts Sipri in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung auch in anderen Etats auftauchen. Weltweit steht China mit seinem Verteidigungsetat auf Platz zwei hinter den USA, aber vor Russland.

Anstieg um 170 Prozent

Seit mehr als einem Jahrzehnt sind die Militärausgaben ähnlich rasant wie die chinesische Wirtschaft gewachsen und machten meist zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nach Sipri-Angaben mehr als in Japan, Deutschland oder Italien, aber weniger als in den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich oder Indien. Zwischen 2004 und 2013 legten die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee nach Schätzungen um 170 Prozent zu, wie Sipri-Experte Sam Perlo-Freeman der Deutschen Presse-Agentur sagte. 2014 machte der offizielle Etat 5,3 Prozent des gesamten Haushalts der Zentralregierung aus - ein leichter Zuwachs gegenüber den 5,1 Prozent im Jahr davor.

"China ist sehr bedacht darauf, zu den USA aufzuschließen oder seine Fähigkeiten zumindest soweit zu erhöhen, dass diese sie nicht beherrschen und in ihrer eigenen Nachbarschaft herumscheuchen können", meinte der Forscher. "Keiner rechnet mit einem Krieg - aber beide Länder sind um ihren Einfluss und ihre Stärke in der Pazifikregion besorgt."

Unbehagen in Japan und Indien

Chinas Vormarsch wiederum macht den Nachbarn Kopfzerbrechen. "Es herrscht viel Besorgnis über Chinas militärische Macht, besonders in den Ländern, mit denen China in Konflikt steht", sagte Perlo-Freeman. Japan rüste gerade seit der Machtübernahme durch die Rechtskonservativen auf. "Die Regierung ist sehr interessiert daran, Japan als Militärmacht zu etablieren und sich von der pazifistischen Verfassung der Nachkriegszeit wegzubewegen."

Auch Indien blicke wegen der langen Rivalität der beiden Länder und Streits über Grenzen argwöhnisch Richtung China. "Indien hat seine Militärausgaben bis vor ein paar Jahren erhöht. China war ein Grund dafür", sagte Perlo-Freeman. "Das hat sich aber verlangsamt, auch weil Indiens Wirtschaft nicht mehr so schnell wächst." Auch Vietnam und die Philippinen rüsteten auf, um der Volksrepublik ansatzweise Paroli zu bieten. "Einige Länder, die eine im Großen und Ganzen gute Beziehung zu China haben, reagieren anders", sagte der Forscher. Taiwan etwa bemühe sich, das Verhältnis zu China zu intensivieren.

188,5 Milliarden Dollar für Militär

Bewusst hangele sich die Höhe der Ausgaben am Wirtschaftsboom entlang, sagte der Forscher. "Die Chinesen haben die offizielle Linie, dass die Modernisierung des Militärs hinter der wirtschaftlichen Entwicklung stehen muss", erklärte Perlo-Freeman. "Sie wollen dem Militär eine hohe Priorität einräumen. Es soll aber keine zunehmende Belastung für die Wirtschaft sein." Die jährlichen Ausgaben betragen deshalb konstant seit über einem Jahrzehnt etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zuletzt gab China 2013 nach Sipri-Schätzungen 188,5 Milliarden Dollar für sein Militär aus.

Die Volksrepublik habe nicht nur die Gehälter der Soldaten erhöht, sondern stecke vor allem Geld in moderne Informationstechnologien für das Militär an Land, auf dem Wasser und in der Luft. "Viele Waffen sind aus Russland importiert worden", sagte Perlo-Freeman. "Aber sie haben sich schnell eine eigene Industrie aufgebaut, stark in militärische Forschung und Entwicklung investiert." Das sei daran zu erkennen, dass die Waffenimporte in China in den vergangenen Jahren gesunken seien: Hinter Indien ist das Land inzwischen nur noch der zweitgrößte Importeur. "Das liegt nicht daran, dass sie weniger Geld ausgeben - sie geben mehr aus, aber eben immer mehr zu Hause."

(APA/dpa)