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Spitalsärzte: Abstimmung läuft

(c) Clemens Fabry
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Seit Donnerstag entscheiden die KAV-Ärzte, ob sie der ausgehandelten Einigung zustimmen. Am Abend wurde wegen der übrigen Streitpunkte demonstriert.

Wien. Seit Donnerstag entscheiden die Ärzte im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV), ob sie die von Stadt Wien und Ärztevertretern ausgehandelte Einigung rund um das Arbeitszeitgesetz für Spitalsärzte annehmen wollen. Das Ergebnis der anonymisiert und elektronisch von der Wiener Ärztekammer durchgeführten Urabstimmung wird am Montag vorliegen.

In der Einigung wurden unter anderem eine Anhebung der Grundgehälter, die Umstrukturierung der Dienstzeiten sowie eine Reduktion der Nachtdienste festgehalten. Derzeit lässt sich der Ausgang der Befragung schlecht abschätzen, denn im Vorfeld hatte unter anderem die Ankündigung des KAV, aufgrund der Strukturreform Ärzteposten einsparen zu können, für Unmut in der Ärzteschaft gesorgt.

Unter anderem deshalb hatte auch die Kurie der Ärztekammer keine Stimmempfehlung abgegeben. Diesem Ärger macht die KAV-Belegschaft auch heute Abend Luft. Ab 18Uhr wird hinter dem Rathaus demonstriert. Geht die Abstimmung negativ aus, könnte die ganze Einigung wackeln. Denn der Präsident der Wiener Ärztekammer, Thomas Szekeres, hatte angekündigt, dass bei einem negativen Votum, dem dann auch die Kurie folge, seine Unterschrift unter der Vereinbarung mit der Stadt nicht mehr gelte. Die zuständige Stadträtin, Sonja Wehsely (SPÖ), hat Nachverhandlungen allerdings bereits ausgeschlossen.

 

Unmut auch im AKH

Unmittelbar im Anschluss an die KAV-Ärzte wollen auch die Ärzte des Wiener AKH über ein Angebot des Rektorats abstimmen – ebenfalls elektronisch und anonym. Bereits am Mittwoch trafen sich mehr als 500 Ärzte zu einer Betriebsversammlung. Laut Betriebsrat Martin Andreas ist die Stimmung derzeit „sehr aufgeheizt und angespannt“.

Es gebe bei den Kollegen kein Verständnis dafür, dass die Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes gerade an den Uni-Kliniken so lange dauere. Auch deshalb habe man beschlossen, sich am kommenden Mittwoch erneut zusammenzusetzen. Parallel zu den Spitalsärzten in Innsbruck wolle man dann auch länger beraten sowie Arbeitsgruppen zu den einzelnen Themenkomplexen der Gehalts- und Dienstzeitreform bilden. Währenddessen wird weiter mit dem Rektorat verhandelt: Dieses hatte Mitte Februar ein erstes Angebot vorgelegt. Die Ärztevertreter zeigten sich allerdings vor allem mit der geplanten Umsetzung der 48-Stunden-Woche ab Mitte 2016 sowie den Gehaltsanpassungen unzufrieden.

Andreas ortet aber die Bereitschaft des Rektorats, das Datum der Umsetzung zu verschieben und mehr Stunden für Forschung und Lehre zu ermöglichen. Nun scheitere es hauptsächlich an der Finanzierung. Während man bei Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) Bewegung sehe und diese sehr begrüße – Mitterlehner hatte angekündigt, den zusätzlichen Geldbedarf aus den Ministeriumsreserven decken zu wollen –, fehle diese bei der Gemeinde Wien. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.03.2015)