Euro. Der EU reichen die griechischen Vorschläge nicht.
Athen/Rom/Brüssel/Wien. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis nahm es am Sonntag wieder in den Mund, das Wort „Referendum“. Ein solches Referendum über den Euro-Verbleib Griechenlands sei schon denkbar, sollte man sich mit EU, EZB und IWF nicht einigen, so Varoufakis zur italienischen Zeitung „Corriere della Sera“. Nachdem die Aussage am Sonntag Wellen schlug, ruderte das Finanzministerium in Athen aber zurück und versicherte: Die Idee mit dem Referendum sei bloß „hypothetisch“. Ein Referendum sei in Athen aktuell kein Thema.
Allerdings: Die jüngsten Reformvorschläge der griechischen Regierung reichen nach Einschätzung der EU-Kommission nicht aus. Ein entsprechender Brief, den Finanzminister Yanis Varoufakis am Freitag an Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem geschickt hatte, enthalte nur allgemeine Absichtsbekundungen, sagte der Vizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis, der „FAZ“.
Griechenland braucht dringend weitere Kredite seiner Euro-Partner. Diese pochen aber auf die Einhaltung bereits vereinbarter Spar- und Reformauflagen. Der Streit ist Thema auf einem Treffen der Eurogruppe am Montag.
„Es wird keinen Grexit geben“
Es hatte bereits Spekulationen darüber gegeben, dass weitere Streitigkeiten mit den Gläubigern die Regierung zu einer Volksabstimmung über künftige Reaktionen auf Sparforderungen zwingen könnte. Dies dürfte aber automatisch auch die Frage aufwerfen, ob Griechenland in der Eurozone bleibt.
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schloss einen Austritt des Landes erneut kategorisch aus. „Es wird niemals einen Grexit geben“, sagte er der deutschen Wochenzeitung „Welt am Sonntag“. (ag./red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.03.2015)