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Wehsely: "Habe mit unangenehmer Situation gerechnet"

Sonja Wehsely
Sonja WehselyAPA/HERBERT PFARRHOFER
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Die SPÖ-Gesundheitsstadträtin will das Arbeitszeitpaket nicht aufschnüren. Der Ärztekammer wirft sie vor, Sozialpartnerschaft falsch verstanden zu haben.

„Von meiner Seite wird das Paket nicht aufgeschnürt“, betont Sonja Wehsely, SPÖ-Stadträtin für Gesundheit, am Dienstag im Ö1-„Morgenjournal“. Hintergrund ist das neue Ärztearbeitszeitgesetz, das die Mediziner in den Spitälern des Wiener Krankenanstaltenverbundes am Vortag bei einer Urabstimmung mit 87,44 Prozent abgelehnt haben.

Wehsely gibt sich dennoch gelassen: „Wir haben eine Vereinbarung getroffen mit der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, die gemeinsam mit der Ärztekammer verhandelt hat. Dann hat sich Schritt für Schritt die Ärztekammer vom Ergebnis losgesagt – so funktioniert Sozialpartnerschaft nicht.“ Die Gewerkschaft rufe ihre Gremien am kommenden Donnerstag zusammen, danach werde man weitersehen.

"Ärztekammer behauptet täglich anderes"

Momentan erlebe man „eine unangenehme Situation, mit der ich aber gerechnet habe“, so die Sozialdemokratin im ORF-Radio. Denn, wenn die „Ärztekammer täglich anderes behauptet“, sei es nicht verwunderlich, dass in der Belegschaft Verunsicherung herrsche, kritisiert sie. Das neue Arbeitszeitgesetz „kann ich aber nicht ignorieren“, meint Wehsely. Immerhin bedeute Kompromiss, das zu vertreten, worauf man sich geeinigt habe. Sie gehe davon aus, dass auch die Gewerkschaft entsprechend handeln wird.

Auf die Frage, wie Wehsely Ärzte davon überzeugen wolle, nicht ins Ausland abzuwandern, antwortet sie: „Ich bin überzeugt davon, dass wir mit diesem Paket, die Bedingungen für die Ärztinnen und Ärzte deutlich verbessern. Aber, und das ist ein wichtiger Punkt: das muss erst geübt und gelebt werden.“ Da man vor einer völlig neuen Situation stehe, verstehe sie „wenn hier Verunsicherung herrscht“. Weiters mangele es derzeit an Vertrauen in den Dienstgeber - „und das nehme ich ganz besonders ernst“, betont Wehsely. Es brauche nun eine transparente Kommunikation.

Die Frage, ob das Paket bleibe, wie es derzeit ist, hänge „ab vom Beschluss oder Nicht-Beschluss der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten“. Sollten diese dafür stimmen, werde sie vorschlagen, es dem Landtag vorzulegen, sollte sich die Gewerkschaft dagegen aussprechen, „dann ist das Paket geplatzt und dann wird von null neu verhandelt“, so die Stadträtin. Aber: „Wo wir nicht von null beginnen können, weil das bereits Rechtslage ist, ist das Arbeitszeitgesetz; die Reduktion der Stunden, das müssen wir umsetzen.“

Ärztearbeitszeit

Seit 1. Jänner dürfen Spitalsärzte im Schnitt nur noch 48 Stunden pro Woche arbeiten, davor waren es 60. Weil damit Zuverdienstmöglichkeiten wie Nachtdienste wegfallen, forderten sie höhere Grundgehälter. Im Wiener KAV kam es Ende Jänner zu einer Einigung mit den Ärztevertretern. Die Ärzte stimmten nun mit 87,44 Prozent gegen die neue Regelung. 

>> Bericht im Ö1-„Morgenjournal“

(Red.)