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Justizfall Hypo: Zwölf Verfahren, neun Staatsanwälte

Zumeist geht es um den Verdacht der Untreue, in einigen Fällen um Betrug.

Wien. Einige Hypo-Prozesse sind schon abgeschlossen, andere laufen noch. Doch wo ermittelt die Justiz derzeit noch, wollte Neos-Abgeordneter Rainer Hable von Justizminister Wolfgang Brandstetter wissen. Die Antwort: Derzeit werden insgesamt zwölf Ermittlungsverfahren geführt. Für sechs davon ist die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien zuständig, für weitere sechs die Staatsanwaltschaft Klagenfurt, wobei insgesamt neun Staatsanwälte involviert sind. In zehn Verfahren geht es um Untreue, dazu gibt es noch Ermittlungen wegen des Verdachts des Betrugs, Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen, Missbrauchs der Amtsgewalt und Steuerhinterziehung.

Hable hatte auch wissen wollen, ob tatsächlich gegen die früheren Hypo-Chefs Franz Pinkl und Gottwald Kranebitter sowie gegen den früheren BayernLB-Chef Michael Kemmer ermittelt wird – eine Auskunft, die Brandstetter aus Datenschutzgründen nicht geben wollte. Wohl aber gab er drei Themenkomplexe bekannt: Zum Schlosshotel Velden läuft ein Untreueverfahren. Die Hypo hatte – vermutlich aufgrund politischen Drucks – den touristischen Leitbetrieb übernommen und hohe Verluste damit gemacht. Dazu kommen in Kroatien die Projekte Hotel Novi und Blok67.

 

16,7 Mio. Euro aus Liechtenstein

Als ertragreich erwies sich laut Brandstetter die Zusammenarbeit mit den Behörden in Liechtenstein: Durch die Rechtshilfe des Fürstentums konnten 16,7 Millionen Euro plus Zinsen sichergestellt und bereits –rückgeführt werden. Kontakte mit den Behörden auf Zypern und auf der britischen Kanalinsel Jersey habe es dagegen nicht gegeben. (maf)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.03.2015)