Kärnten zweifelt: Sind Hypo-Landeshaftungen rechtsgültig?

General view of the headquarters of defunct Austrian lender Hypo Alpe Adria  in Klagenfurt
General view of the headquarters of defunct Austrian lender Hypo Alpe Adria in KlagenfurtREUTERS
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Das Land lässt verschiedene mögliche Szenarien von einem "Koordinationsteam" mit einem Vertreter einer Rechtsanwaltskanzlei prüfen.

Kärnten lässt die Rechtmäßigkeit der derzeit gut zehn Milliarden Euro schweren Haftungen für die frühere Hypo Alpe Adria International, jetzt Heta, prüfen. Das gab der Landespressedienst in einer Aussendung am Dienstag bekannt. Mit der Prüfung beauftragt ist das von der Landesregierung installierte "Koordinationsteam", in dem auch Vertreter der Wiener Rechtsanwaltskanzlei Hausmaninger Kletter sitzen.

Die Frage der Rechtsgültigkeit der Landeshaftungen wird im Rahmen von Analysen verschiedener möglicher Szenarien geprüft - von einem "Koordinationsteam" im Auftrag der Regierung, sagte ein Sprecher von Landeshauptmann Peter Kaiser.

Bereits am Montag hatte eine Bankenexpertin der Ratingagentur Moody's Zweifel daran geäußert, dass die Kärntner Landeshaftungen bei einem Schuldenschnitt schlagend würden. Endgültig klären müssten die Frage aber die Gerichte, so die Fachfrau Carola Schuler.

(APA)

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