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Russland: Einreisverbote für "Russophobe"

Russland erstellt eine "Schwarze Liste"REUTERS
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Auf einer "schwarzen Liste" sollen sich mehr als 200 Politiker befinden, der Großteil davon aus EU-Ländern. Das berichtet die Zeitung "Iswestija". Die Maßnahme sei eine Reaktion auf die EU- und US-Sanktionen.

Der Kreml hat als Antwort auf die Sanktionen des Westens eine eigene Liste mit "unerwünschten Personen" erstellt, über die Einreiseverbote verhängt werden sollen.

Mehr als 200 Personen sollen sich auf dieser Liste befinden, berichtete die Zeitung "Iswestija" am Donnerstag unter Verweis auf einen Informanten aus der Präsidialadministration. Unklar bleibt, ob die Einreiseverbote ab sofort gültig sind oder ob eher eine Drohkulisse aufgebaut werden soll. Die "Iswestija" schreibt, dass die genannten Personen "Einreiseverbote erhalten können".

Der Großteil der betroffenen Politiker, Beamten und bekannten Persönlichkeiten stamme aus der EU, heißt es in dem Artikel. Die Betroffenen seien durch "Russland-feindliche" Standpunkte aufgefallen. Auch würden sie über Vermögen in Russland verfügen. Offenbar bekamen russische Botschaften in den EU-Ländern, in Kanada und den USA den Auftrag, mutmaßlich "russophobe" Personen zu melden. In mehreren Sitzungen von Regierungsbeamten und Kreml-Vertretern sei die finale Liste, die geheim bleiben solle, erstellt worden.

Als einzelnes Land führen die USA die Liste an: Nicht weniger als 60 Menschen könnte künftig die Einreise nach Russland untersagt werden. Unter den Gelisteten soll sich etwa die Sicherheitsberaterin des amerikanischen Präsidenten, Caroline Atkinson, befinden. Auch einige prominente Senatoren sind betroffen: Bob Menendez etwa, ranghöchster Demokrat im Außenpolitischen Ausschuss, oder der Republikaner John McCain, wortgewaltiger Befürworter von US-Waffenlieferungen an die Ukraine. Ebenso sollen 13 kanadische Politiker und 15 ungarische Politiker betroffen sein, schrieb die "Iswestija". Pro Land sollen zehn bis 20 Personen betroffen sein.

Unklar ob Österreicher betroffen

Von österreichischen Gelisteten war zunächst nichts bekannt. Die russische Botschaft in Wien wollte gegenüber "DiePresse.com" keinen Kommentar über Nennungen aus Österreich abgeben. Man könne sich nur telefonisch erkundigen, ob man persönlich betroffen sei; allgemeine Auskünfte würden keine erteilt.

Alexej Puschkow, Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses der Duma, schloss gegenüber "Iswestija" nicht aus, dass künftig auch Geschäftsleute von der Strafmaßnahme betroffen sein könnten. Derzeit bestehe aber keine Notwendigkeit dafür. Sollten die Sanktionen von EU und USA weiter verschärft werden, werde man im Gegenzug auch über eine Erweiterung der Liste nachdenken.

(som)