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Der geköderte Mandatar vom Abstellgleis

Personalpolitik à la Stronach in Wiens SPÖ.

Ein Twitter-Eintrag von Wiens SP-Klubchef Rudolf Schicker brachte es unfreiwillig auf den Punkt. Weniger dessen Inhalt, vielmehr die Schreibung des Namens des neuen Mannes in den Reihen der SPÖ: „Akelic“, schrieb Schicker. Dumm nur, dass der von den Grünen übergelaufene Gemeinderat Akkılıç heißt. Hauptsache, die SPÖ hat mit dieser Rochade verhindert, dass das Wiener Wahlrecht geändert wird.

Şenol Akkılıç stand nach den grünen Vorwahlen nicht mehr an wählbarer Stelle, würde also sein Mandat im Gemeinderat einbüßen. Also griff die SPÖ zu – und bot ihm im Gegenzug für den Seitenwechsel ein sicheres Mandat an.

Es ist nicht das erste Mal, dass eine Partei sich einen Legionär vom Abstellgleis einer anderen holt. Das Team Stronach hat ja quasi sein gesamtes Personal derart aufgelesen. Doch die Teamstronachisierung der SPÖ zeigt, dass es im Zweifelsfall nicht um Inhalte geht. Sondern darum, das für sie vorteilhafte alte Wahlrecht eine weitere Etappe lang anwenden zu können. Und für den Überläufer bedeutet es fünf weitere Jahre im Gemeinderat und den Entfall einer mühsamen Jobsuche. Auch so wird Politik gemacht.

Emails an: erich.kocina@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.03.2015)