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Die rot-grüne Soap Opera: Die erste Staffel endet ohne Sieger

Wenn Ehrlichkeit brutal wird: Mit dem Streit um das Wahlrecht haben SPÖ und Grüne ihr gemeinsames Projekt nachhaltig beschädigt.

Wer laut wird, wird oft ehrlich. Denn wenn es kracht und der Firnis aus Höflichkeit Sprünge bekommt, treten die Strukturen in Beziehungen am klarsten zutage. Das gilt für Paare wie für Koalitionen. Im Fall der Wiener Stadtregierung warf der Eklat rund um das Wiener Wahlrecht ein kurzes, hartes Schlaglicht auf die Machtmechanik im Rathaus, die etwa so funktioniert: Die SPÖ ist weiterhin alleinige Hausherrin – und solang sie keiner auf diesen Denkfehler hinweist, ist alles gut. Die Grünen wiederum sind in ihrem unbedingten Regierungswunsch von der SPÖ bedingungslos abhängig – und solang sie keiner an diesen misslichen Umstand erinnert, ist alles gut.

Viereinhalb Jahre lang hat dieses System der freundlichen Selbsttäuschung gut geklappt. Auch fürs Publikum. Schließlich stahlen die Grünen als Juniorpartner der SPÖ oft sogar die Show. Als die Grünen mit Projekten wie der Mariahilfer Straße Stadtgespräch waren, witzelte man gern, was die roten Stadträte inzwischen treiben. Außer grantig werden. Aber solang die Grünen brav mit der SPÖ stimmten, auch bei den nicht ganz so feinen Beschlüssen, nahm der Partner den Spott in Kauf. Geben, nehmen und so weiter, such is life.

So ging es, bis es nicht mehr ging und ganz ehrlich krachte. Schuld daran ist auf den ersten Blick die SPÖ. Dem Koalitionspartner einen Abgeordneten am Tag der entscheidenden Abstimmung abspenstig zu machen ist ein hartes Foul und schlechter Stil. Und zeigt, dass man die Nerven verliert. Allerdings spielten beim Wahlrecht beide Parteien schon länger schmutzig. Die rot-grüne Wahlrecht-Soap-Opera begann mit Scheinverhandlungen vonseiten der SPÖ, ging weiter mit taktischen grünen Indiskretionen, die öffentlichen Druck erzeugen sollten, aber nur ein Ende der Verhandlungen einläuteten. Irgendwann verzweigte sich die Handlung derart in Löwinger-Bühne-Missverständnisse, dass das Publikum das Interesse verlor. Erst zum Schluss wagten die Grünen den Befreiungsschlag: Man versuchte entgegen der Tradition, dass die Geschäftsordnung nur einstimmig beschlossen wird, eine Änderung gegen die SPÖ durchzusetzen. Schlau, aber provokant. Dabei hätten die Grünen wissen müssen: Laut Drehbuch gewinnt beim Wettbewerb, wer härter um die Macht kämpft, immer nur einer: die Wiener SPÖ.

Wobei: So richtig gewonnen hat keiner von beiden. Denn das Wahlrecht mag in seinen Details die Wähler nicht interessieren, aber einige Erkenntnisse werden haften bleiben. Vor allem drei. Erstens: Machterhalt ist das oberste rote Gebot, alles andere ist Stoff für Sonntagsreden. Das ist zwar nicht neu, aber immer wieder hässlich anzusehen – auch für jene, die intern an der SPÖ-Parteiarchitektur gern etwas ändern würden. Zweitens: Grüne Mandatare ticken auch nicht anders als andere, wenn sie ihren Listenplatz und damit ihr Einkommen verlieren (wobei es allerdings für die Grünen spricht, dass sie keine Versorgungsposten schaffen, die sie solcher Sorgen entledigen würden). Und schließlich drittens: Die Grünen lieben die Macht. Obwohl ein dramatisches „Das war's“ in der Situation das Naheliegende gewesen wäre, hat die Grünen-Chefin offenbar nicht einmal kurz einen Gedanken an ein Koalitionsende verschwendet, sondern pragmatisch (und richtig) kalkuliert, dass es klüger ist, auf der Regierungsbank sitzen zu bleiben, als Rot-Grün so enden zu lassen – und damit eine zweite Legislaturperiode gleich in den Wind zu schreiben.

Allerdings ist Rot-Grün durch den Wahlrechtsstreit ohnehin beschädigt. Eventuell unrettbar. Rot-Schwarz ist jedenfalls wieder im Rennen, nicht erst seit dem Wechsel von Şenol Akkılıç. Indirekt hat Akkılıç vielleicht sogar, im Gegenteil, die Chance auf eine Fortsetzung von Rot-Grün erhöht. Denn man kann sich nur schwer vorstellen, dass die SPÖ den Grünen die Durchsetzung des neuen Wahlrechts verziehen hätte – schließlich war der koalitionsfreie Raum, in dem sich die Abstimmung vollziehen sollte, immer nur als PR-Seifenblase gedacht. Und so sind die Grünen bei all der Empörung vielleicht auch ein kleines bisschen erleichtert darüber, wie die Dinge gelaufen sind – und sind nur klug genug, sich das nicht anmerken zu lassen.

E-Mails an: ulrike.weiser@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.03.2015)