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"Neue Ära" im Atomstreit: Iran kündigt Lösungsvorschlag an

Mahmoud Ahmadinejad
(c) REUTERS (Morteza Nikoubazl)
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Ahmadinejad will an der Anreicherung von Uran festhalten, verspricht aber eine Initiative, welche die Zusammenarbeit garantieren soll. Das Paket beinhaltet aber offenbar eine Verurteilung von Israel.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat die Bereitschaft für weitere internationale Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm seines Landes bekräftigt. Zugleich kündigte er am Mittwoch ein Paket neuer Vorschläge zur Beilegung des Atomstreits an. Die iranische Initiative werde Gerechtigkeit, Respekt und internationale Zusammenarbeit garantieren, sagte der iranische Präsident nach Angaben der Nachrichtenagentur MEHR.

Im iranischen Fernsehen betonte Ahmadinejad, der Iran sei bereit "eine neue Ära zu beginnen und sogar die Vergangenheit zu vergessen", aber das Land werde es keiner Weltmacht gestatten, seiner Entwicklung der Atomenergie irgendwelche Beschränkungen aufzuerlegen; dies gelte auch für die Technik der Urananreicherung.

Iran: "Vorschläge garantieren Frieden"

"Wir haben ein Paket vorbereitet, das die Grundlage zur Lösung des iranischen Nuklear-Problems sein könnte", erklärte Ahmadinejad. Die Vorschläge würden bald präsentiert. Sie würden der Welt "Frieden und Gerechtigkeit" garantieren.

Während die Führung in Teheran den rein zivilen Charakter ihres Atomprogramms betont, vermutet der Westen, dass der Iran an der Entwicklung einer Atombombe arbeitet. Mit hoch angereichertem Uran können Nuklearwaffen hergestellt werden können.

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (USA, Großbritannien, China, Frankreich, Russland) sowie Deutschland hatten vor kurzem ihre Bereitschaft erklärt, die Atomverhandlungen mit der Iran fortzusetzen. Am Montag hatte es dazu ein erstes Telefonat von EU-Chefdiplomat Javier Solana mit dem iranischen Atom-Unterhändler Said Jalili gegeben, ein Termin für eine neue Gesprächsrunde wurde aber noch nicht festgelegt.

Verurteilung Israels enhalten?

Nach Ansicht von Beobachtern dürfte der von Ahmadinejad angekündigte iranische Vorschlagskatalog neben Fragen des umstrittenen Atomprogramms auch die Nahost-Krise einschließlich einer Verurteilung der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern enthalten. Von daher sei ein Durchbruch im Atomstreit fraglich, heiß es. Bereits im vergangenen Jahre hatte der Iran eine ähnliche Initiative gestartet, die allerdings international kaum auf Resonanz stieß.

Nach einem Bericht der "New York Times" (Dienstag) sind die USA im Atomstreit mit dem Iran möglicherweise zu einem erheblichen Zugeständnis bereit. Demnach könne Teheran die Anreicherung von Uran vorerst weiter vorantreiben, falls die Regierung Gesprächen und umfassenden Kontrollen ihres Atomprogramms zustimme. Ziel sei es, Teheran für Gespräche zu gewinnen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte Diplomaten.

(Ag.)