Der Verteidigungsminister nutzte den Dienstwagen samt Fahrer für einen Privatbesuch in Frankreich. Erlaubt sei das, betont er.
SP-Verteidigungsminister Gerald Klug hat am Dienstag zu seiner privaten Dienstwagenfahrt nach Frankreich Stellung genommen. Zwar sei die Privatnutzung für Regierungsmitglieder eindeutig geregelt, "ich gebe Ihnen aber Recht, die Optik ist alles andere als gut", erklärte er.
Klug hatte in der Vorwoche bei einem Arbeitsbesuch in der Schweiz das Auto nach Zürich nachkommen lassen. Dies deshalb, um die Reaktionsfähigkeit für den Fall zu behalten, dass er zu einer Verhandlungsrunde über den Finanzrahmen nach Wien gerufen worden wäre, so die Rechtfertigung in seinem Ressort. In der Folge absolvierte Klug samt Fahrer einen Privatbesuch in Frankreich und ließ sich dann nach Österreich zurückchauffieren.
Vor Reiseantritt habe er sich genau erkundigt, so Klug. Die Nutzung des Dienstautos sei für Regierungsmitglieder eindeutig geregelt, sie betreffe sowohl Dienst- als auch Privatfahrten, und zwar im In- und Ausland. Für die private Nutzung liefert der Verteidigungsminister monatlich rund 590 Euro ab.
(APA)
