Deutschland hat die Visa für den russischen Motorradklub annulliert. Zuvor hatte schon Polen eine Einreise abgelehnt.
Die deutsche Regierung stellt sich dem geplanten Weltkriegs-Korso des russischen Motorradklubs "Die Nachtwölfe" in den Weg. "Führenden Mitgliedern der 'Nachtwölfe' wird die Einreise nach Deutschland verweigert", hieß es am Samstag in Regierungskreisen in Berlin. Die deutschen Behörden hätten zudem jene Visa annulliert, die "unter Vorspiegelung falscher Tatsache erschlichen" worden seien.
In einer gemeinsamen Erklärung begründeten Sprecher des Auswärtigen Amts und des Bundesinnenministeriums die Maßnahmen gegen den geplanten Korso des nationalistischen Motorradklubs, der Russlands Präsident Wladimir Putin nahesteht.
Gegen Instrumentalisierung
"Wir glauben nicht, dass das dem Ziel dient, einen Beitrag zur Stärkung der deutsch-russischen Beziehungen zu leisten", hieß es in der in Berlin verbreiteten Erklärung. "Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass der Jahrestag in Würde begangen wird. Wir stellen uns mit Nachdruck gegen jegliche Instrumentalisierung des unermesslichen Leids der Opfer und des Widerstands gegen die Naziherrschaft."
Die "Nachtwölfe" wollten aus Anlass des Sieges über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren von Samstag an den 6.000 Kilometer langen Weg der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg von Moskau quer durch Ost- und Mitteleuropa nachfahren. Am 9. Mai, dem Tag der bedingungslosen Kapitulation Nazi-Deutschlands, sollte die Tour in Berlin enden.
"Gefahren für Sicherheit"
Die Bundesregierung verwies nun auf mögliche "Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland". Sobald die Annahme bestehe, dass es solche Gefahren gebe, "haben wir das Recht und die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Risiken angemessen zu begegnen", hieß es in der Erklärung. "Das schließt die Möglichkeit, Ausländer an der Einreise nach Deutschland zu hindern, ebenso ausdrücklich ein wie geeignete polizeiliche Maßnahmen in Deutschland."
Zuvor hatte bereits Polen den "Nachtwölfen" die Durchfahrt durch das Land verweigert. Als Begründung gab das Außenministerium in Warschau an, es fehlten genaue Angaben über das geplante Programm sowie mögliche Unterkünfte der Tour-Teilnehmer, ohne die "deren Sicherheit nicht gewährleistet werden könne." Russland reagierte "empört" auf die Entscheidung.
(APA/AFP)
