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Antirassismus-Konferenz: Angst vor einem Eklat

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad.
(c) AP (Anja Niedringhaus)
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Bei der UN-Konferenz in Genf werden Verbalattacken gegen Israel befürchtet. Irans Präsident Ahmadinejad goss gestern noch Öl ins Feuer. Wichtige Staaten wie die USA und Deutschland sagten ihre Teilnahme ab.

Die Antirassismus-Konferenz in Genf hat sich zu einer schweren Belastungsprobe für die Vereinten Nationen entwickelt. Aus Protest gegen das Abschlussdokument sagten die USA, Kanada, Niederlande und Deutschland ab. In den USA, aber auch in der EU wird befürchtet, dass die Konferenz, zu deren Eröffnung am Montag auch der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad erwartet wird, zu Anschuldigungen gegen Israel missbraucht wird.
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilte am Sonntagbend mit, es sei zu befürchten, dass das Treffen ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 "als Plattform für andere Interessen missbraucht wird". Die Organisatoren des fünftägigen Treffens hätten darauf bestanden, "heuchlerische" Rassismus-Vorwürfe gegen Israel zu präsentieren, sagte US-Präsident Barack Obama bei dem Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Port of Spain.

Zu den Konferenzteilnehmern gehört Irans Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad. Er ist für seine scharfen Verurteilungen Israels bekannt. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat unterdessen noch kurz vor Beginn der Antirassismus-Konferenz Öl ins Feuer gegossen. Dem iranischen Fernsehen zufolge sagte er am Sonntag, "die Ideologie und das zionistische Regime sind die Fahnenträger des Rassismus".

"Einschmeicheln bei einem Israel-Hasser"

Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, Ronny Leschno Yaar, kritisierte die Schweiz und sagte, das Gastgeberland wolle sich mit dem Treffen "auf schändliche Weise bei einem Holocaust-Leugner und Israel-Hasser einschmeicheln". Auch wenn die Absicht sein sollte, Ahmadinejad zu einer Mäßigung seiner Positionen zu bewegen, werde das Treffen sicherlich das Gegenteil erreichen, sagte der israelische Repräsentant.

Im Wiener Außenministerium hieß es am Sonntag, Österreich werde voraussichtlich auf Beamtenebene vertreten sein. Allerdings würden die "EU-internen Beratungen über die Frage der Teilnahme fortgeführt und die Entwicklungen laufend überprüft." Schon die erste "Weltkonferenz gegen Rassismus" 2001 in Durban hatte mit einem Eklat geendet. Die Delegationen der USA und Israels reisten damals vorzeitig ab.

Lob vom Papst


Papst Benedikt XVI. lobte die Konferenz gleichwohl als wichtige Initiative im Kampf gegen Intoleranz. Trotz der Lehren aus der Vergangenheit gebe es auch heute noch "solche bedauerlichen Phänomene", erklärte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag in Castel Gandolfo. Er hoffe, dass die Delegierten in Genf in einem "Geist des Dialogs und der gegenseitigen Akzeptanz" zusammenarbeiteten, um Rassismus, Diskriminierung in Intoleranz zu beenden. Die sei "ein grundlegender Schritt zur Bekräftigung des universellen Wertes der Würde des Menschen und seiner Rechte".

(Ag.)