Konkret steigen die Budgetmittel des Infrastrukturministeriums 2009 auf 2,6 Milliarden Euro, 2010 werden es dann 2,76 Milliarden Euro sein. Gleichzeitig wollen die ÖBB ein Fünftel bei den Verwaltungs-Kosten einsparen.
Infrastrukturministerin Doris Bures ist über ihr aufgestocktes Budget erfreut. Durch den klaren Fokus auf Investitionen - konkret Milliarden der ÖBB und der Asfinag für den Ausbau von Schiene und Straße - sei es gelungen, die Mittel für den Ausbau und die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur deutlich zu erhöhen, betonte das Ministerium in einer Presseinformation. Die ÖBB können sich auf eine Aufstockung der Zuzahlung für sogenannte gemeinwirtschaftliche Leistungen freuen, müssen aber gleichzeitig bei den Verwaltungskosten rund ein Fünftel einsparen.
Konkret steigen die Budgetmittel des Infrastrukturministeriums 2009 auf 2,6 Mrd. Euro und 2,76 Mrd. 2010. Zum Vergleich: 2008 betrug das Budget 2,586, bereinigt um den zum Wissenschaftsministerium abgewanderten Wissenschaftsfonds (FWF) und Sondereffekte 2,05 Mrd. Euro.
Abgeltungen des Bundes aufgestockt
Die zusätzlichen Mittel sollen vor allem in die höheren Rückzahlungen an die ÖBB für Investitionen fließen.
Außerdem werden die Abgeltung des Bundes für Sozialtarife, Schüler- und Lehrlingsfreifahrten aber auch Leistungen im Güterbereich von bisher 665 Mio. auf 715 Mio. Euro aufgestockt. Sie waren von 1999 bis 2007 nicht erhöht worden. Die Leistungen zu den Verkehrsverbünden werden um mehr als 10 Prozent auf rund 84 Mio. 2009 und 87 Mio. Euro 2010 erhöht. Für Sicherung des Nahverkehrs und speziell die Erhaltung der Regional- und Nebenbahnen müssten allerdings auch die Länder in die Tasche greifen, betont das Verkehrsministerium.
Sparprogramm
Gleichzeitig verordnet die Ministerin den ÖBB ein Sparprogramm bei den Verwaltungskosten. Diese müssten um 20 Prozent sinken, heißt es in der Presseinformation. Um welche Summen es dabei geht, wollte man im Ministerium nicht genauer beziffern. Die Zusammenlegung der beiden Infrastruktur-Gesellschaften - Bau AG und Betriebs AG - soll jedenfalls rund 20 Mio. Euro durch die Beseitigung von Doppelgleisigkeiten bringen. Insgesamt muss die Bahn wie berichtet in den zwei Jahren rund 100 Mio. Euro einsparen.
Auch die unmittelbare Forschungsförderung des Ministeriums wird ausgeweitet. Bereinigt um den vollständig zum Wissenschaftsministerium gewanderten Wissenschaftsfonds FWF steigen die Budgetmittel für 2009 und 2010 auf je 340 Mio. Euro, nach rund 320 Mio. Euro 2008. Zusätzliche Mittel sollen vor allem die Forschung in der Autobranche fließen.
Für die Förderung von Breitbandanwendungen stehen im Jahr 2009 10 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket zu Verfügung. Die Branche hatte eigentlich auf rund 1 Mrd. Euro gehofft.
(APA)
