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OeNB muss an Staat eine Mio. Euro für Wohnungen nachzahlen

General Views Of UniCredit Bank Austria AG, Erste Group Bank SA And Volksbank International AG
Bloomberg
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Günstige Nationalbankwohnungen wurden von 2009 bis 2013 nicht als Sachbezug versteuert. Jetzt muss die OeNB das Geld nachzahlen.

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) muss wohl fast eine Million Euro an Steuern nachzahlen. Das bestätigte ein Notenbank-Sprecher laut "Standard". Das Steuerverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Auslöser war ein kritischer Rechnungshof-Bericht vom Februar. Dabei kam heraus, dass die (Ex-)Notenbanker, die in OeNB-Wohnungen eingemietet sind, diesen Sachbezug nicht versteuert haben - was sie ab 2009 aber hätten tun müssen.

Laut RH begründete das die OeNB damit, dass "der Mietzins marktkonform" gewesen sei. Der Rerchnungshof sah das allerdings etwas anders: Die Differenz auf marktübliche Mieten belief sich demnach zwischen 2009 und 2013 auf etwa vier Millionen Euro.

"Überaus günstige Bedingungen"

Im Durchschnitt verdient ein OeNB-Mitarbeiter fast 100.000 Euro brutto pro Jahr. Dennoch wandte die Nationalbank laut RH-Bericht zwischen 2009 und 2013 für Sozialleistungen 62,95 Millionen Euro auf. Unter anderem stellte die OeNB ihren Dienstnehmern und Pensionisten auch Wohnungen "zu überaus günstigen Bedingungen" zur Verfügung.

Etwa 37 Prozent der Mieter waren aktive Dienstnehmer, 63 Prozent Pensionisten. Die soziale Bedürftigkeit sei kein Kriterium bei der Vergabe gewesen. Die Zahl der OeNB-Wohnungen sank von 2009 bis 2013 um mehr als ein Fünftel auf 297. Heute ist ein Großteil verkauft, die letzte Tranche ist gerade auf dem Markt.

>>> Bericht im "Standard"

(APA/Red.)