Der Klubobmann der FPÖ in der Stadt Salzburg, Andreas Reindl, wünscht sich ein Mediationsgespräch mit dem Bundesparteichef.
Die Streitereien innerhalb der Salzburger FPÖ haben sich noch nicht gelegt. Im Gegensatz zu Landtagsklubobmann Karl Schnell wünscht sich der Klubobmann der FPÖ in der Stadt Salzburg, Andreas Reindl, ein Mediationsgespräch mit Parteichef Heinz-Christian Strache. Zudem werde die Stadtpartei innerhalb der kommenden vier Wochen einen außerordentlichen Bezirksparteitag einberufen, sagte Reindl.
"Wir haben in den letzten Monaten immer wieder versucht, Gespräche zu führen. Wenn man miteinander redet, kann man Missverständnisse ausräumen. Das Angebot von Strache, dass sich beide Seiten an einen Tisch setzen, sollen wir unbedingt in Anspruch nehmen. Einen Termin gibt es noch nicht", erklärte Reindl. "Mir liegt die Partei am Herzen. Deshalb ist es mir wichtig, dass Lösungen gefunden werden."
Es gehe nicht um Mandate und politische Posten, allerdings dürfte über demokratische Abläufe in der Partei nicht hinweggesehen werden, meinte der Klubobmann. Es gehe auch nicht darum, gegen Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler zu agieren. "Ich schätze die Arbeit von Karl Schnell für die Partei sehr und bin ihm immer zur Seite gestanden. Ich kann aber nicht nachvollziehen, was ihn jetzt reitet."
Konflikt um ausgetretenen Abgeordneten
Den Hauptkonfliktpunkt sieht Reindl darin, dass der Landtagsabgeordne Friedrich Wiedermann nach dessen Ausscheiden aus dem freiheitlichen Landtagsklub und Parteiaustritt im Jänner 2015 sein Landtagsmandat behalten hat. "Wir haben den Eindruck gewonnen, dass das von der Landespartei goutiert wird. Das ist nicht nachzuvollziehen. Schnell hat in den vergangenen 20 Jahren auch vehement gefordert, dass Mandate an die Partei zurückgegeben werden müssen." Nicht nur die Bezirkspartei der Stadt Salzburg, sondern auch Strache habe den offenen Brief der FPÖ-Flachgau auf Facebook geteilt, in dem gefordert wurde, dass Wiedermann das Mandat der Partei zurückzugeben habe. Das fordere eine überwiegende Mehrheit der Basis, erklärte der Klubobmann.
Die Ausschlüsse von vier freiheitlichen Mandataren in der Vorwoche durch den Landesparteivorstand bezeichnete Reindl als "absurd". "Das erkenne ich wie die Bundespartei nicht an." Die Ausschlüsse erfolgten nach aufgetauchten Gerüchten, wonach Wiedermann vor etwa 17 Jahren als Kriminalbeamter Ermittlungen gegen einen Sohn von Karl Schnell wegen Drogendelikten durchgeführt hätte. Wiedermann hätte damals Schnell ein Landtagsmandat abverlangt, sonst wäre er mit seinen Ermittlungsergebnissen an die Öffentlichkeit gegangen, hieß es. Sowohl Wiedermann als auch Schnell dementierten diese Gerüchte. Wiedermann brachte am 8. Mai gegen zwei FPÖ-Mitglieder eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung ein.
Von diesem Gerücht habe er nie etwas gehört, zeigte sich Reindl im APA-Gespräch verwundert. "Das höre ich nur von Schnell und Wiedermann. Wären Gerüchte im Umlauf gewesen, wären sie bei mir gelandet." Es gebe Zeugen, die hätten erklärt, dass dieses Gerücht nur deshalb gestreut worden sei, um es jenen zu unterstellen, die nun ausgeschlossen wurden, sagte Reindl. Unverständlich ist für den Klubobmann, dass Schnell die Abwahl von Andreas Schöppl als Klubobmann der Stadtpartei im Jänner als nicht korrekt kritisiert hatte. Die Abwahl sei sehr wohl demokratisch gewesen, diese sei von der Bezirksparteileitung einstimmig gegen die Stimme von Schöppl bestätigt worden, rechtfertigte sich Reindl.
Schöppl hatte damals alle politischen Funktionen zurückgelegt. Von der Bezirkspartei Salzburg wird nun zur Wahl des Bezirksparteiobmannes ein außerordentlicher Bezirksparteitag gefordert. Das sei ein basisdemokratischer Vorgang, es liege dazu ein mehrheitlicher Beschluss der Delegierten mit Unterschrift aus der Vorwoche vor, betonte Reindl. Warum man sich seitens der Landespartei dagegenstelle, sei schwer nachzuvollziehen. "Wir gehen davon aus, dass der außerordentliche Bezirksparteitag binnen vier Wochen abzuhalten ist. Mir persönlich wäre recht, den gesamten Vorstand neu zu wählen." Er selbst sei nach Schöppls Abwahl in einer korrekten Sitzung von der Bezirksparteileitung zum geschäftsführenden Bezirksparteiobmann bestimmt worden, so Reindl. Auch in diesem Punkt gab es einen Konflikt mit der Landespartei. Doppler hat die Funktion des Bezirksparteichefs vorübergehend übernommen. Der Landesparteiobmann sprach sich für die Abhaltung eines ordentlichen Bezirksparteitages in diesem Jahr aus.
(APA)
