Der deutsche Geheimdienst sei auf die USA angewiesen.
Berlin. Ein wenig hat der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, das ramponierte Image der Behörde zurechtstutzen können: Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag gab sich Schindler ruhig, selbstkritisch und um Aufklärung der Affäre bemüht. Freilich nahm Schindler aber auch seine Behörde in Schutz: Der BND brauche die NSA – nicht umgekehrt. Man sei auf das Wissen, die Technik und die Terrorwarnungen des amerikanischen Geheimdienstes angewiesen.
Schindler räumte aber ein, dass die Untersuchung sogenannter Selektoren – Suchwörter, mit denen die NSA den BND beauftragt haben soll, Daten zu durchforsten – unzureichend vorgenommen worden sei; mit einem neuen Filtersystem soll das künftig verhindert werden. Zudem sieht der BND-Chef mit der regen Medienberichterstattung die Arbeit der Behörde gefährdet. Europäische Geheimdienste würden sich mittlerweile ohne den BND absprechen. Warum die USA das No-Spy-Abkommen mit Deutschland möglicherweise verletzt haben, wollte Schindler im Vertrauen mit dem U-Ausschuss besprechen.
Neue Selektoren
Vor einem Monat wurde bekannt, dass der BND den Amerikanern über seine Kompetenzen und Befugnisse hinaus wirtschaftliche und politische Daten zugänglich gemacht haben soll (etwa die Spionage von französischen Politikern, Rüstungsunternehmen). Nun berichtet der „Spiegel“, dass neue Suchbegriffe – fast 460.000 – aufgetaucht sind. Betroffen seien etwa hochrangige ausländische Politiker sowie große Firmen. (red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.05.2015)
