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Hypo: Ein Sittenbild voller Gärtner und Böcke

Langsam zeigt sich, wer bei der Hypo gebremst hat.

Schön, dass die „Heimholung“ des österreichischen Goldschatzes durch die Nationalbank so viel Aufmerksamkeit erregt. Aber lassen wir die Kirche im Dorf: Wir reden da von Gold im Wert von rund zehn Milliarden Euro. Damit kann man keineswegs, wie einige meinen, die Staatsschulden bezahlen und schon gar nicht eine Währung decken.

Es reicht gerade, um, ein bisschen polemisch gesagt, die ÖBB zwei Jahre am Laufen zu halten oder knapp drei Jahre lang das Agrarsystem durchzufüttern. Nicht einmal den absehbaren Hypo-Gesamtschaden könnte man mit dem „Goldschatz“ der Republik vollständig begleichen.

Und damit sind wir bei den Relationen: Gleichzeitig mit der viel beachteten Goldrückholaktion ist nämlich die Aussage des ehemaligen FMA-Vorstands Traumüller vor dem Hypo-Untersuchungsausschuss in der öffentlichen Wahrnehmung ein bisschen untergegangen. Er hat vom starken Druck erzählt, der auf den Hypo-Prüfern lastete: Jörg Haider hatte die FMA-Chefs mit Klagen bedroht, Karl Heinz Grasser ein Enthebungsverfahren eingeleitet.

Und hier kam der damalige Chef der für die Bankenprüfung zuständigen Nationalbank ins Spiel. Dieser hat dem bedrohten FMA-Vorstand, sagt Traumüller, nicht den Rücken gestärkt, sondern die Leviten gelesen: Man möge zur Hypo und deren wegen Bilanzfälschung gerade im Aufsehervisier stehenden Chef, Wolfgang Kulterer, doch „nicht so grauslich“ sein.

Ein österreichisches Sittenbild eben: Ein Ex-Raiffeisen-Banker hackt dem anderen Ex-Raiffeisen-Banker kein Auge aus. Und in der parteipolitisch durchseuchten Notenbank ist es eben nicht ratsam, allzu stark gegen die Regierungslinie und damit gegen die Personen, die einen ins Amt gehievt haben, vorzugehen.

Nur: Klaus Liebscher, der angebliche Traumüller-Kopfwäscher an der Spitze der Notenbank, war später führend (unter anderem als Aufsichtsratschef und als Boss der Hypo Taskforce) in die Aufarbeitung des Skandals eingebunden und ist Chef der Banken-ÖIAG Fimbag. Fällt da niemandem das Sprichwort vom Bock und vom Gärtner ein?

Der Eindruck, Regierung, Notenbank und die involvierten Parteien (einschließlich der dem „Täterkreis“ zuzuordnenden Kärntner FPÖ) seien nach der Notverstaatlichung nicht rasend an Aufklärung interessiert gewesen, dürfte da nicht ganz realitätsfern sein.

Mail an: josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.05.2015)