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Steiermark: Voves will nicht mit FPÖ

STEIERMARK: PK NACH SP�-LANDESPARTEIVORSTAND / LH VOVES
(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

In Graz bleibt die rot-blaue Front nach einer ersten Aussprache. In Oberösterreich legt sich SPÖ-Chef Entholzer fest: als Zweiter nicht Landeshauptmann.

Graz/Linz. Während sich die neue rot-blaue Landesregierung im Burgenland bereits gegen den Rest Österreichs verteidigen muss, finden in der Steiermark nach der Landtagswahl vom 31. Mai Kennenlerngespräche statt. Zumindest, was die FPÖ betrifft: Nach einem Termin mit dem steirischen ÖVP-Chef traf Mario Kunasek Dienstag nun Voves. Um Inhalte ging es nicht, wie Kunasek der „Presse“ sagte. Sondern vielmehr um „ein erstes Abtasten“. Es sei aber ein „erstaunlich langes“ Gespräch gewesen, rund eineinhalb Stunden lang.

Rot-Blau: „Atmosphärisch gut“

Eine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ schließe Voves allerdings persönlich aus, berichtet Kunasek weiter. Im Büro des Landeshauptmannes bestätigt man dies. Aber auch für Voves sei es ein „atmosphärisch gutes Gespräch“ gewesen. Ob die steirische SPÖ mit Voves einer Meinung ist, nicht mit der FPÖ koalieren zu wollen, wird sich allerdings erst zeigen: In den kommenden Tagen sollen die Gremien tagen. Dann würden auch „alle Optionen besprochen werden“ – unter anderem auch Rot-Blau. Das heiße nicht, dass es tatsächlich zu so einer Koalition komme. „Es ist üblich, über alle Varianten zu diskutieren“, heißt es. Die Mitglieder würden jedenfalls zu ihrer Meinung über jede mögliche Alternative befragt. Die ÖVP ihrerseits möchte beim heutigen Landesparteivorstand trotz Fans von Schwarz-Blau die Weichen für eine Neuauflage der Reformpartnerschaft stellen, denn VP-Schützenhöfer sei Voves im Wort.

In Linz gab es eine bemerkenswerte Festlegung von Vizelandeshauptmann SPÖ-Chef Reinhold Entholzer. Dieser stellte im Interview mit ORF-Oberösterreich fest: „Ich gehöre zu jenen Demokraten, die sagen, wer Erster ist im Lande, der soll auch die Verantwortung übernehmen. Ich sage klipp und klar: Als Zweiter stehe ich nicht zur Verfügung, dass ich mich von der FPÖ zum Landeshauptmann wählen lasse.“

Damit ist in Linz praktisch ausgeschlossen, dass Entholzer nach der Landtagswahl am 27. September Landeshauptmann wird. Denn die ÖVP mit Landeshauptmann Josef Pühringer geht mit 46,8 Prozent mit weitem Vorsprung auf die SPÖ mit 24,9 Prozent in die Wahl. Erklärtes Ziel Entholzers ist ein Zugewinn auf „25 Prozent plus x“, aber ein Überholen der ÖVP gilt als völlig ausgeschlossen. Umfragen zufolge muss die SPÖ fürchten, von der FPÖ von Platz zwei verdrängt zu werden, was die Landes-SPÖ als unwahrscheinlich ausschließt.
Im Gegensatz zur Steiermark und zum Burgenland gilt in Oberösterreich auch nach der Wahl das Proporzsystem, das allen Parteien ab einer Stimmenstärke von knapp zehn Prozent einen Sitz in der Regierung sichert. Dennoch gibt es seit 2003 ein Koalitionsbündnis von ÖVP und Grünen, die versucht haben, noch vor der Wahl vom Proporz- auf ein Koalitionssystem umzusteigen.

Aufhorchen ließ der künftige burgenländische Landesrat und scheidende SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Nach seinem Eintritt in die Regierung mit den Blauen sagte er im ORF-Radio: „Ich sehe mich durchaus als Bollwerk gegen die FPÖ.“ (ett/ib/oli)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2015)