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Vier neue Köpfe für ÖVP? Wenn sie wollen, dürfen sie

Kathrin Nachbaur
Kathrin NachbaurDie Presse
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KulisseVier Abgeordnete des Team Stronachs könnten bald zum schwarzen Klub im Parlament überlaufen. Die Gespräche laufen.

Vielleicht liegt es an den Temperaturen, aber in diesen Tagen haben politische Aussagen anscheinend kein besonders langes Haltbarkeitsdatum. Jüngstes Beispiel ist Reinhold Lopatka. Am Montag beteuerte der ÖVP-Klubobmann noch: Die ÖVP plane nicht, weitere Abgeordnete ins Parlament-Team aufzunehmen. An diesem Tag wurden die beiden Stronach-Abtrünnigen Marcus Franz und Georg Vetter offiziell in die schwarze Klubfamilie aufgenommen.

Hinter den Kulissen sieht die Sache allerdings ganz anders aus. Seit geraumer Zeit werde mit weiteren Mandataren der Stronach-Partei diskutiert, ist zu hören. Wenn es noch keinen weiteren Farbenwechsel im Hohen Haus gegeben hat, dann nicht, weil sich die ÖVP dagegen gewehrt hat. Im Gegenteil: Wenn Abgeordnete in den schwarzen Klub wechseln wollen, dürfen sie auch. In den kommenden Tagen könnte es auch dazu kommen – sollten die einzelnen Mandatare keinen Rückzieher machen.

Konkret soll es um vier Abgeordnete gehen, mit denen bereits Gespräche geführt wurden: Eine davon ist Jessi Lintl, die bereits eine Vergangenheit in der Wiener ÖVP hat. Auch Christoph Hagen liebäugelt mit einem Wechsel zur ÖVP. Nach FPÖ, BZÖ und Stronach wäre es immerhin die vierte politische Heimat für ihn. Die ehemalige Stronach-Stellvertreterin, Kathrin Nachbaur, hat sich bereits vom Parteigründer distanziert. Auch sie soll bald Klub wechseln. Und, zu guter letzt, könnte Rouven Ertlschweiger auch zu den Schwarzen überlaufen.
Zunächst war bei ihm auch ein Wechsel in den Burgenländer Landtag im Gespräch. Allerdings erhielten andere Kandidaten des „Bündnis Liste Burgenland“ mehr Vorzugsstimmen, er blieb in Wien. Sein Mandat im Hohen Haus erhielt er übrigens, als sich Frank Stronach selbst nach Kanada verabschiedete. Nun scheint sein Klub völlig auseinander zu brechen.

FPÖ könnte zwei Mandate verlieren

Dass sich die ÖVP nicht dagegen wehrt, neue Köpfe in ihrem Klub aufzunehmen, ist aus strategischen Gründen nachvollziehbar: Trifft der Wechsel von gleich vier Abgeordneten tatsächlich zu, hätte der schwarze Klub einen Sitz mehr im Parlament als die SPÖ.

Während die ÖVP bald Mandate gewinnen könnte, wird die FPÖ nach den internen Querelen wohl welche verlieren (siehe Geschichte oben). Zwei Sitze im Nationalrat sind mit Abgeordneten aus Salzburg besetzt – und zwar vom abgesetzten Parteichef Rupert Doppler und seinem Mitstreiter Gerhard Schmid. Verzichten die beiden nicht auf ihre Mandate bzw. fliegen aus dem Klub, verfügt die FPÖ nur noch über 38 Sitze im Nationalrat.

Und last, but not least gilt es auch noch die Darabos-Nachfolge im Parlament zu klären: Laut Liste stünde der leere Sitz dem Burgenländer Christian Drobits zu. Die burgenländischen Frauen wollen erst diskutieren, ob sie zumindest theoretisch mit Bezug auf die Frauen-Quote Anspruch auf das Mandat stellen.

Lopatka streitet Wechsel ab

Aber zurück zur ÖVP: Lopatka streitet potenzielle Wechsel in seinen Klub ab: "Das sind Gerüchte, die wir nicht bestätigen können", heißt es auf APA-Anfrage im ÖVP-Klub. Auch im Team Stronach zeigte man sich bezüglich eines möglichen Wechsels zweier weiterer Abgeordneter nicht informiert. Ein Sprecher des Klubs meinte jedoch: "Was wir wissen ist, dass (ÖVP-Klubchef Reinhold, Anm.) Lopatka unsere Abgeordneten fleißig kontaktiert." Selbst Mandatare der Neos sollen in den Sucher der ÖVP geraten sein, heißt es.

Und: Sollte es tatsächlich zu einem Wechsel kommen, würden die Neuankömmlinge in der ÖVP frühestens am Donnerstag präsentiert.