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FPÖ: Ausschluss der "Karl-Schnell-Ich-AG"

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mit dem designierten neuen Salzburger FPÖ-Obmann Andreas Schöppl.(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Spaltung im Salzburger Landtag: Strache wirft das Führungsduo Karl Schnell und Rupert Doppler aus der Partei.

Salzburg. Monatelang hat sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache von Karl Schnell und Teilen seiner streitenden Landesgruppe in Salzburg provozieren lassen. Dienstagnacht machte er kurzen Prozess: Das Führungsduo in Salzburg, Landtags-Klubobmann Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler, wurde bei einer Sitzung in Saalfelden wegen „Gefahr im Verzug“ aus der FPÖ ausgeschlossen.

„In keiner anderen Landesgruppe hat es in den vergangenen Jahren so viele Ausschlüsse gegeben wie in Salzburg. Das kann nicht immer nur an den anderen liegen“, wetterte Strache am Mittwoch gegen die „Ich-AG“, die sein einstiger enger Vertrauter Schnell in Salzburg aufgebaut habe. Strache warf Schnell „undemokratisches und hinterfotziges Verhalten“ vor. Wenn es in einem Bundesland eine freiheitliche Führung gebe, die „sich nur in ihrer Position einzementiert und keine nachhaltige Verjüngung zulässt, dann gibt es Handlungsbedarf“, sagte der FPÖ-Obmann. Er könne es nicht zulassen, dass „die gesamte Partei in Geiselhaft genommen wird“.

Nun wollen die Freiheitlichen in Salzburg neu anfangen: „Gestern war der letzte Tag einer selbstherrlichen Parteispitze, einer Art Karl-Schnell-Anbetungsverein. Heute ist der erste Tag einer FPÖ Salzburg, die ein Teil des bundesweiten freiheitlichen Erfolgskurses wird“, sagte Generalsekretär Herbert Kickl.

Schnell, der sich im Herbst 2013 nach über 20 Jahren an der Spitze der Salzburger FPÖ von der Funktion des Landesobmann zurückgezogen hatte und nur mehr als Klubobmann fungierte, sieht das alles ganz anders. Er wirft Strache vor, undemokratisch zu handeln und gemeinsam mit einigen Salzburger Funktionären von langer Hand einen Putsch geplant zu haben. „Das wird ihm nicht gut tun“, sagte Schnell im Gespräch mit der „Presse“: „So hat auch das Ende von Jörg Haider begonnen.“ Der Großteil der Mandatare und der Parteibasis werde ihm folgen, ist sich Schnell sicher.

Durch das blaue Lager in Salzburg geht ein tiefer Riss. Böse Gerüchte, angebliche Erpressung, überraschende Rück-, Ein- und Austritte, Putschversuche, Parteiausschlüsse und Kündigungen sind die Ingredienzien der freiheitlichen Familienfehde. Hier eine Gruppe von meist jüngeren Funktionären, die seit Jahren auf Mandate und Einfluss warten und sich stark an der Bundespartei orientieren. Da ein Lager, das Langzeitobmann Schnell bald seit Jahrzehnten politisch begleitet.

Nach dem Rausschmiss von Schnell und Doppler dürften auch einige freiheitliche Landtags-, Nationalrats- und Bundesratsmandatare der FPÖ den Rücken kehren. Ein politischer Flurschaden, den Strache bewusst in Kauf nimmt.

 

„Lieber nur ein Mandat“

Die Salzburger FPÖ hat derzeit fünf Abgeordnete im Landesparlament, zwei im Nationalrat und einen im Bundesrat. „Lieber haben wir kurzfristig nur ein Landtagsmandat, dafür aber eine langfristig zukunftsfähige Partei“, sagte Strache. Bei der Sitzung der Landesparteileitung in Saalfelden hatte nach dem Rausschmiss von Schnell und Doppler die Hälfte der Mitglieder den Saal verlassen. Von den Landtagsabgeordneten ist nur Marlies Steiner-Wieser geblieben. „Doppler und Schnell haben sich durch ihr Verhalten selbst aus der Partei genommen“, sagte sie zur „Presse“. Für den Bezirksobmann im Pinzgau, Markus Steiner, war Straches Vorgehen „ein Schlag ins Gesicht“.

Die Führung der FPÖ Salzburg übernimmt vorübergehend Andreas Schöppl, der pikanterweise im Jänner von seinen Parteifreunden als Klubobmann im Gemeinderat der Stadt Salzburg aus dem Amt geputscht wurde. Der erste außerordentliche Bezirksparteitag findet schon heute, Donnerstag, in der Stadt Salzburg statt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.06.2015)