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FPÖ-Streit in Salzburg: Fünf zu eins für Schnell

Karl Schnell will ein Freiheitlicher bleiben, aber ohne FPÖ.
Karl Schnell will ein Freiheitlicher bleiben, aber ohne FPÖ.(c) APA/FRANZ NEUMAYR
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Schnell behält bis auf Marlies Steiner-Wieser alle Landtagsabgeordnete in seinem Klub. FPÖ-Generalsekretär Kickl spricht von "Verrätern".

Wie erwartet wurde am Montag bei der Sitzung des freiheitlichen Klubs im Salzburger Landtag die Abgeordnete Marlies Steiner-Wieser ausgeschlossen. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte der von der Bundespartei geschasste Klubobmann Karl Schnell am Nachmittag am Rande der Sitzung. "Frau Steiner-Wieser ist nun wilde Abgeordnete. Alle anderen sind bei uns geblieben", bekräftigte Schnell, im Klub ändere sich sonst nichts.

Dem freiheitlichen Landtagsklub gehören damit neben Schnell die Mandatare Lukas Essl, Ernst Rothenwänder und Rosemarie Blattl an. Auch Friedrich Wiedermann, der im Frühjahr ausgetreten und mittlerweile zurückgekehrt ist, gehört zum Klub. Die Nationalratsabgeordneten Rupert Doppler und Gerhard Schmid sowie Bundesrat Dietmar Schmittner bleiben im Schnell-Lager. Schmid und Doppler werden laut Schnell aus dem FPÖ-Nationalratsklub austreten und als wilde Abgeordnete weitermachen.

"Wie wir uns die Partei zurückholen"

"Wir sind der freiheitliche Landtagsklub und gehen auch als solcher wieder in die Wahl", kündigte Schnell an. Er will als "Freiheitliche Partei Salzburgs" bei den Landtagswahlen 2018 antreten. Sofern es die Parteibasis wünsche und seine Gesundheit erlaube, werde er als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen, meinte Schnell.

Heinz-Christian Strache habe eine "eigenständige Landesgruppe in Geiselhaft genommen", wetterte der Politiker. Das sei statutenwidrig. Strache habe sich die Partei "unter den Nagel gerissen" und nehme demokratische Mehrheitsverhältnisse nicht zur Kenntnis. "Wir müssen einen Weg suchen, wie wir uns die Partei rechtlich zurückholen", sagte Schnell.

Kickl: Schnell-Anhänger sind "Verräter"

Der Ausschluss von Steiner-Wieser aus dem Salzburger Landtagsklub zeige, dass sich alle anderen Abgeordneten "gegen den aufrichtigen Weg der FPÖ" entschieden hätten, erklärte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl nach der Entscheidung in einer Aussendung. Die Namen der Schnell-Abgeordneten würden "als jene von Verrätern in die Parteigeschichte eingehen". Der Ausschluss zeige, dass sich Schnell und Co von der FPÖ verabschiedet hätten, wetterte Neo-FP-Landesparteiobmann Andreas Schöppl. "Wer meint, mit einer eigenen Liste bei Wahlen antreten zu wollen, kann mit der FPÖ nichts mehr zu tun haben und wird zum Schluss das Schicksal von BZÖ und LIF teilen", glaubt Schöppl.

Unterdessen gab Schöppl bekannt, dass sich die freiheitlichen Vorfeldorganisationen - vom Ring Freiheitlicher Jugend über den Ring Freiheitlicher Studenten bis zum Salzburger Seniorenring - in Salzburg geschlossen hinter den Neustart mit Strache und der Bundespartei gestellt hätten. Der freiheitliche Gemeinderatsklub in der Stadt teilte am Montag mit, dass das Parteigericht der Bundes-FPÖ die im Mai erfolgten Ausschlüsse von vier FP-Funktionären aus dem Flachgau und der Stadt Salzburg, die zu den Schnell-Kritikern gehören, aufgehoben hat. Diese Ausschlüsse seien nichtig, hieß es in der Aussendung.

(APA)