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Schnell gründet eigene Freiheitliche: Rechtlich dünnes Eis

SITZUNG DES FREIHEITLICHEN LANDTAGSKLUBS IN SALZBURG: SCHNELL
SCHNELL(c) APA/FRANZ NEUMAYR (FRANZ NEUMAYR)
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Der Wunschname des Salzburgers würde bei Klage der FPÖ nicht halten.

Wien. Nach dem Ausschluss aus der FPÖ will der bisherige Landesparteichef Karl Schnell nun eine eigene neue Partei gründen: Die Freiheitliche Partei Salzburgs (FPS) soll noch diese Woche bei der Vereinsbehörde angemeldet werden. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl kündigte umgehend rechtlichen Widerstand an.

Mit einer Neugründung, die Freiheitliche Partei Salzburgs heißt, hätte Schnell schlechte Karten. Diese würde wegen der Verwechslungsgefahr vor Gericht nicht halten, sagt Anwalt und Vereinsrechtsexperte Thomas Höhne zur „Presse“. Die jetzige Partei ist als „Die Freiheitlichen, Landespartei Salzburg“ ins Parteienverzeichnis eingetragen. Die Bezeichnung freiheitlich könne man grundsätzlich schon in einem Parteinamen verwenden, meint Höhne. Er müsse aber unterscheidbar klingen, etwa, indem man sich Verband der freiheitlichen Salzburger nennt.

2006 hatte es einen Konflikt gegeben, weil das BZÖ den Zusatz Die Freiheitlichen verwendete. Dieser wurde zivilrechtlich per einstweiliger Verfügung verboten, sodass sich das BZÖ etwa auf Plakaten nicht mehr freiheitlich nennen durfte. Auf dem Wahlzettel ist es erlaubt geblieben, weil dort die Rechtslage anders ist. Hier geht es um die Wahlpartei, die nicht mit der politischen Partei zu verwechseln ist.

 

Kein neuer Landtagsklub

Einen neuen Klub Karl Schnell im Landtag dürfte es nicht geben. Die Klubbildung steht nur Parteien zu, die zur Wahl antraten. Der wahrscheinlichste Fall ist hier, dass Marlies Steiner-Wieser künftig als wilde Abgeordnete der FPÖ im Landtag tätig ist, während Schnells Lager als freiheitlicher Klub weitermacht. (aich/c.l.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.06.2015)