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FPÖ: Salzburger Ausschlüsse formal beschlossen

Parteiobmann Heinz-Christian Strache
Parteiobmann Heinz-Christian StracheAPA/BARBARA GINDL
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FPÖ schließt sieben Mitglieder um Obmann Karl Schnell aus. Andreas Schöppl soll die Landesgruppe übernehmen.

Im FPÖ-Bundesparteivorstand erfolgten am Dienstag die formalen Ausschlüsse jener Salzburger, die dem ehemaligen Salzburger Klubchef Karl Schnell folgen. Sie haben sich durch eine Neugründung in Salzburg "selbst aus der Partei genommen", erklärte Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Ausgeschlossen wurden neben Schnell die Nationalratsabgeordneten Rupert Doppler und Gerhard Schmid sowie die Landtagsabgeordneten Ernst Rothenwänder, Rosemarie Blattl und Lukas Essl.

Für 13. Juli wurde ein außerordentlicher Landesparteitag angesetzt. Dort soll Andreas Schöppl für ein Jahr die Landesgruppe übernehmen. Alle Vorfeldorganisationen und die Bezirke würden ihn unterstützen, so Strache. Innerhalb eines Jahres will er die Strukturen schaffen, um aus der FPÖ "das zu machen, was sie verdient", so Schöppl, der diese Aufgabe ehrenamtlich ausübt. Anschließend will er an Junge übergeben. Schöppl hielt fest, dass er weder bei der nächsten Landtagswahl noch bei der Gemeinderatswahl kandidieren wird. Schnells neue Partei sieht er lediglich als "Sturm im Wasserglas". Schöppl geht davon aus, dass die FPÖ aus dieser Situation gestärkt hervorgeht. Strache erklärte auch, dass die Landesparteikonten gesichert wurden, was den Landtagsklub betrifft, habe sich dieser abgespaltet.

Die FPÖ sei nicht auf "Mandatssicherung" aus. "Reisende soll man nicht aufhalten", kommentierte Strache die Anhänger Schnells: "Wir wollen einen ehrlichen und nachhaltigen Weg." Zu einer möglichen Rückkehr meinte Strache: "Wir befinden uns nicht im Kasperltheater". Zwar könne jeder gescheiter werden, dies wäre aber ein "breiter Weg" und er würde zu keiner Führungsposition mehr führen, sondern nur zu einer einfachen Mitgliedschaft.

"Sehr enttäuscht" von Schnell

Dass Schnell ihn als "größenwahnsinnig" bezeichnet habe, wundert Strache. Hierbei verwechsle Schnell etwas und meine sich persönlich. Strache zeigte sich "sehr enttäuscht" vom ehemaligen Klubchef. Dieser habe parteischädigend gehandelt.

Die Vorgänge in Salzburg seien aber nur ein "Randthema". Man bespreche viele Themen, wie etwa die Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark, sowie die Fraktionsbildung im Europaparlament, die "endlich" gelungen sei, so der Parteiobmann. Dass in dieser Fraktion deutlich rechte Gruppierungen dabei sind, stört Strache nicht. Man habe Gemeinsamkeiten, die man vertrete und müsse nicht hundert Prozent übereinstimmen. Auch der stellvertretende Obmann und Dritte NR-Präsident Norbert Hofer betonte, es sei wichtig, als Bündnis in Europa aufzutreten. Man müsse nicht in jedem Punkt deckungsgleich sein.

Es sei "natürlich nicht angenehm, wenn man jemanden verliert, aber manchmal notwendig", meinte Hofer zu dem Verlust der Mandatare. Die Situation in Salzburg sei jedenfalls "äußerst besorgniserregend" gewesen. Eine Entscheidung sei notwendig gewesen, so Hofer.

(APA)